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Herzlich Willkommen!
CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken stellt sich und ihre Arbeit vor

 

Die Fraktionsmitglieder im Einzelnen


Antrag vom 27.09.2018: Aufstockung der Mittel für die Schulsozialarbeit

Logo der CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

 

Die Fraktionen von CDU und SPD beantragen für den Haushalt 2019

  1. die Einstellung von 100.000 Euro als ein Drittel der Finanzierung für die Einstellung von 5 Sozialarbeitern unter der Voraussetzung einer Kofinanzierung zu zwei Dritteln durch die Landesregierung.
  2. Ferner beauftragen wir die Verwaltung Verhandlungen mit dem Bildungsministerium aufzunehmen, um mit Dringlichkeit eine stärkere Gewichtung der konzentrierten Sozialproblematik an den Schulen des Regionalverbandes bei der Förderung der Schulsozialarbeit in den Landkreisen durchzusetzen.

Begründung: Die Situation an den Schulen im Regionalverband Saarbrücken … weiterlesen 


Antrag vom 26.09.2018: Erhöhung der Mittel für das Projekt „Kinderschutz im Sozialraum“

Fred Kreutz

Fred Kreutz

Trotz allem Engagement und intensiver Bemühungen sind die Zahlen kindlicher Gewaltopfer nach der Polizeilichen Kriminalstatistik im Saarland auch im Jahr 2017 sehr hoch. Danach wurden landesweit ca. 780 Kinder Opfer von Rohheitsdelikten und Misshandlungen. Auf den Regionalverband fallen dabei etwa 40 % der Straftaten. Zu berücksichtigen ist dabei auch eine nicht unerhebliche Dunkelziffer.

Mitte dieses Jahres wurde mit der Umsetzung des Konzeptes „Kinderschutz im Sozialraum“ begonnen und die Maßnahmen werden aus laufenden Mitteln der Jugendhilfe finanziert. Ergebnisse liegen bisher nicht vor.

Um den Schutz der Kinder noch weiter auszubauen und zu intensivieren bitten wir um Einstellung zusätzlicher Mittel für das Projekt in Höhe von 10.000,- € in den Haushaltsplan 2019.
Diese zusätzlichen Haushaltsmittel sollen durch Umschichtung der vorhandenen Mittel erfolgen.


Antrag vom 24.09.2018: Einmalige finanzielle Zuwendung für den Hilfsfonds „Menschen helfen Menschen“

Norbert Moy, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Norbert Moy, Vorsitzender

Im Hilfsfonds „Menschen helfen Menschen“ verwaltet der Regionalverband Saarbrücken gemäß seiner Satzung Zuwendungen, Spenden und Erbschaften entsprechend der jeweiligen Zweckbindung und – sofern keine Zweckbindung vorliegt – zugunsten unverschuldet in Not geratener Menschen aus dem Regionalverband. Der Hilfsfonds verfolgt damit ausschließlich und unmittelbar mildtätige Zwecke und unterhält keinen auf Gewinn ausgerichteten Geschäftsbetrieb.

In der letzten Sitzung des Beirates … weiterlesen


Antrag vom 18.09.2018 zum Haushaltsentwurf 2019

Manfred Paschwitz, Beigeordneter und Sprecher im Sozialausschuss

Manfred Paschwitz, Beigeordneter und Sprecher im Sozialausschuss

Dr. Volker Christmann, stv. Vorsitzender

Bereits seit den 1980er Jahren fördert der Regionalverband Saarbrücken im Rahmen von Richtlinien Maßnahmen der Altenhilfe nach § 71 Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) der regionalverbandsangehörigen Städte und Gemeinden. Damals betrug die Förderung 0,50 DM pro Einwohner.

Durch die Währungsumstellung erfolgte dann eine Förderung in Höhe von 0,26 € je Einwohner der jeweiligen Kommune. Im Jahr 2016 mündeten die Vorschriften in die „Richtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken zur Beauftragung seiner Städte und Gemeinden im Sinne des § 71 SGB XII und zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe von Seniorinnen und Senioren“  … weiterlesen

 


Antrag vom 18.09.2018: Projekt „Wohnraumakquise“ für den Regionalverband

Norbert Moy, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Norbert Moy, Vorsitzender

Im Regionalverband Saarbrücken gibt es seit geraumer Zeit und in zunehmendem Maße zu wenig Wohnraum, der für sozial benachteiligte Menschen zur Verfügung steht. Die Situation kann mittlerweile als prekär eingestuft werden.

Die Stadt Karlsruhe hat mit dem Projekt „Wohnraumakquise“, bei dem sie sich in die Mietverhältnisabwicklung auf beiden Seiten unterstützend einbringt, deutliche Erfolge verbucht. Wir beauftragen daher die Verwaltung, das Projekt „Wohnraumakquise“ – angepasst an die hiesigen Gegebenheiten – auch für den Regionalverband Saarbrücken umzusetzen.
Hierfür sollen Mittel in Höhe von 100.000 € in den Haushaltsplan 2019 eingestellt werden.

Des Weiteren fordern wir die Verwaltung auf, zur Umsetzung einer sozialpädagogischen Begleitung des Projektes … weiterlesen



13.06.2018 Antrag zur Verlegung der Regionalversammlung im November und Verbindung mit einer grenzüberschreitenden Gedenkveranstaltung

Im November d. J. jährt sich das Ende des Ersten Weltkrieges zum hundertsten Mal.Der Erste Weltkrieg verursachte ein bis dahin beispielloses Massensterben und veränderte das Leben der Menschen und der Staaten in Europa grundlegend. Die gemeinsame Erinnerung an diesen Albtraum, seine Ursachen und die Auswirkungen sind deshalb unverzichtbarer Bestandteil des europäischen Integrationsprozesses….

Die Fraktionen von SPD und CDU beantragen deshalb zu prüfen, ob die Regionalversammlung am 15.11.2018 in geeignete grenznahe Räumlichkeiten verlegt werden kann, z. B. in die „Alte Waschkaue“ in Petite Rosselle oder nach Saargemünd. In Saargemünd böte sich darüber hinaus die Möglichkeit, die Vertreter des Gemeinderates der Stadt für ein gemeinsames Gedenken im Vorfeld der Regionalversammlung (vorab inoffiziell) anzufragen. … weiterlesen

 


Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,

Norbert Moy, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Norbert Moy, Vorsitzender

ich freue mich, Sie auf unseren Internetseiten begrüßen zu können. Politik im Regionalverband Saarbrücken sollte nach unserem Verständnis eine bürgernahe Politik sein.

Deshalb möchten wir Ihnen auf den folgenden Seiten unsere ehrenamtlich tätigen Mitglieder in der CDU-Fraktion vorstellen und über unsere politische Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger der zehn regionalverbandsangehörigen Kommunen vor allem in den Bereichen Jugend, Soziales, Gesundheit, Kultur und Bildung sowie Umwelt und Regionalentwicklung berichten.

Zugleich erhalten Sie einen Überblick über aktuelle Themen und Termine.

Wenn Sie Fragen und Anregungen haben oder Kritik bzw. Vorschläge mitteilen möchten, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

Wir sind für Sie da – Ihre Meinung ist uns wichtig!