06.12.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

1. Förderung eines Modellprojektes gem. § 45c Abs. 5 SGB XI in Saarbrücken-Brebach in den Jahren 2019 bis 2021, Vorlage: 0326/2018
2. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e.V., Saarbrücken – Vorlage: 0360/2018
3. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung des Diakonischen Zentrums Völklingen im Jahr 2018, Vorlage: 0361/2018
4. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im Saarland – Träger: Landesvereinigung Selbsthilfe e.V. – Früher: Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e.V., Vorlage: 0362/2018
5. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung des Sozialkaufhauses im Stadtteil Burbach – Träger: Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH (ZBB), Vorlage: 0363/2018
6. Zuwendungsvertrag für die Betreuungskosten der Frauenhäuser im Saarland (01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2021), Vorlage: 0366/2018
7. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

   Nichtöffentlicher Teil
   Vorberatungen

8. Errichtung eines Erweiterungsbaus an der Gemeinschaftsschule Riegelsberg und weitere Sanierungsmaßnahmen im Bestandsgebäude hier: Umbuchung von bestehenden Haushaltsmitteln, Vorlage: 0381/2018
9. Rechtsangelegenheit – Außergerichtlicher Vergleich in der Sache Regionalverband ./. MBG GmbH, Vorlage: 0380/2018
10. Neue Vergaberichtlinien, Vorlage: 0378/2018

    Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

11. Prüfung des Jahresabschlusses 2016, Vorlage: 0298/2018
12. Förderrichtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken für Seniorenbegegnungsstätten und ähnliche Einrichtungen, Vorlage: 0321/2018
13. Änderung der „Richtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken zur Beauftragung seiner Städte und Gemeinden im Sinne des § 71 SGB XII und zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe von Seniorinnen und Senioren“, Vorlage: 0323/2018
14. Antrag auf Umbenennung des Kaufmännischen Berufsbildungszentrum Saarbrücken-Halberg, Vorlage: 0340/2018
15. Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten, Vorlage: 0341/2018
16. Kooperationsverträge über die Weiterführung der drei Großtagespflegestellen (Mühlenviertel, Eschberg, Malstatt) der Lebenshilfe Dienste gGmbH, Vorlage: 0314/2018
17. Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern ab Vollendung des 3. Lebensjahres in Kindertageseinrichtungen im Rahmen zusätzlicher Aufnahmen, Vorlage: 0339/2018
18. Erhöhung der Geldleistung für Tagespflegepersonen Beitritt zum Beschluss des Vorstandes des Landkreistages Saarland vom 23.10.2018, Vorlage: 0355/2018
19. Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO i.V.m §§ 80 SGB X / 61 SGB VIII im Rahmen des Jugendhilfeprojektes Babybegrüßungsbesuche, Vorlage: 0342/2018
20. Umlageentwicklung im Zweckverband Regionalentwicklung Warndt, Vorlage: 0322/2018

    Beratung und Beschlussfassung

21. Anpassung der Ausbildungsvergütung für Hygieneinspekteure (Gesundheitsaufseher/innen), Vorlage: 0382/2018
22. Personalangelegenheiten
23. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)