Kooperationsrat

07.12.2018 Sitzung des Kooperationsrates

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung

  1. Niederschrift zur Sitzung des Kooperationsrates am 25.10.2018, Vorlage: 0330/2018

    Anhörung

  2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage: 0153/2018/2
  3. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalverbandsausschuss

06.12.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

  1. Förderung eines Modellprojektes gem. § 45c Abs. 5 SGB XI in Saarbrücken-Brebach in den Jahren 2019 bis 2021, Vorlage: 0326/2018
  2. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e.V., Saarbrücken – Vorlage: 0360/2018
  3. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung des Diakonischen Zentrums Völklingen im Jahr 2018, Vorlage: 0361/2018
  4. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im Saarland – Träger: Landesvereinigung Selbsthilfe e.V. – Früher: Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e.V., Vorlage: 0362/2018
  5. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung des Sozialkaufhauses im Stadtteil Burbach – Träger: Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH (ZBB), Vorlage: 0363/2018
  6. Zuwendungsvertrag für die Betreuungskosten der Frauenhäuser im Saarland (01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2021), Vorlage: 0366/2018
  7. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

    Nichtöffentlicher Teil
    Vorberatungen

  8. Errichtung eines Erweiterungsbaus an der Gemeinschaftsschule Riegelsberg und weitere Sanierungsmaßnahmen im Bestandsgebäude hier: Umbuchung von bestehenden Haushaltsmitteln, Vorlage: 0381/2018
  9. Rechtsangelegenheit – Außergerichtlicher Vergleich in der Sache Regionalverband ./. MBG GmbH, Vorlage: 0380/2018
  10. Neue Vergaberichtlinien, Vorlage: 0378/2018

    Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

  11. Prüfung des Jahresabschlusses 2016, Vorlage: 0298/2018
  12. Förderrichtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken für Seniorenbegegnungsstätten und ähnliche Einrichtungen, Vorlage: 0321/2018
  13. Änderung der „Richtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken zur Beauftragung seiner Städte und Gemeinden im Sinne des § 71 SGB XII und zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe von Seniorinnen und Senioren“, Vorlage: 0323/2018
  14. Antrag auf Umbenennung des Kaufmännischen Berufsbildungszentrum Saarbrücken-Halberg, Vorlage: 0340/2018
  15. Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten, Vorlage: 0341/2018
  16. Kooperationsverträge über die Weiterführung der drei Großtagespflegestellen (Mühlenviertel, Eschberg, Malstatt) der Lebenshilfe Dienste gGmbH, Vorlage: 0314/2018
  17. Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern ab Vollendung des 3. Lebensjahres in Kindertageseinrichtungen im Rahmen zusätzlicher Aufnahmen, Vorlage: 0339/2018
  18. Erhöhung der Geldleistung für Tagespflegepersonen Beitritt zum Beschluss des Vorstandes des Landkreistages Saarland vom 23.10.2018, Vorlage: 0355/2018
  19. Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO i.V.m §§ 80 SGB X / 61 SGB VIII im Rahmen des Jugendhilfeprojektes Babybegrüßungsbesuche, Vorlage: 0342/2018
  20. Umlageentwicklung im Zweckverband Regionalentwicklung Warndt, Vorlage: 0322/2018

    Beratung und Beschlussfassung

  21. Anpassung der Ausbildungsvergütung für Hygieneinspekteure (Gesundheitsaufseher/innen), Vorlage: 0382/2018
  22. Personalangelegenheiten
  23. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Ausschuss für Umwelt, Planung und Regionalentwicklung

28.11.2018 Ausschuss für Umwelt, Planung und Regionalentwicklung

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Umlageentwicklung im Zweckverband Regionalentwicklung Warndt, Vorlage 0322/2018
  2. Tourismusstrategie Regionalverband und Landeshauptstadt Saarbrücken 2025, Vorlage 0356/2018
  3. Antrag „Grenzüberschreitende Kooperationen“, Vorlage 0365/2018
  4. Verschiedenes

Regionalverbandsausschuss

27.09.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

  1. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Saarbrücken – Irgenhöhe im Jahr 2018, Vorlage 0238/2018
  2. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

3. Kooperationsvertrag über die Verlängerung der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Völklingen-Innenstadt, Vorlage 0220/2018

4. Kooperationsvertrag über die Weiterführung der Arbeit des Jugendkulturcafés „Exodus“, Vorlage 0221/2018

5. Kooperationsvereinbarung über die Verlängerung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinwesenarbeit Wehrdener
Berg, Vorlage: 0222/2018
6. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Völklingen, Vorlage: 0223/2018
7. Vertrag über die Weiterführung der Kinderhäuser Brebach und Malstatt, Vorlage: 0245/2018
8. Verstetigung der Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Teilhabeunterstützung an 12 Schulen im Regional-
verband Saarbrücken, Vorlage: 0264/2018
9. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Alt-Saarbrücken, Vorlage: 0266/2018
10. Kooperationsverträge der sieben bestehenden Saarbrücker GWA-Einrichtungen zu deren Fortführung und Kooperations-
vertrag zur Neueinrichtung einer GWA Dudweiler-Mitte für die Vertragslaufzeit 1.1.2019 bis 31.12.2020,
Vorlage: 0272/2018
11. Errichtung eines Schulzentrums in Saarbrücken-West in Kooperation mit der Landeshauptstadt Saarbrücke,
Vorlage: 0275/2018
12. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen – Resolution: Kosten-Nutzen-Analyse für Köllertalbahn-Reaktivierung,
Vorlage: 0246/2018

Vorberatungen
13. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019,
Vorlage: 0153/2018

Beratung und Beschlussfassung
14. Personalangelegenheiten
15. Verschiedenes