13.03.2019 Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Regionalentwicklung

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Zweckverband Regionalentwicklung Warndt – Bericht des Verbandsvorstehers, Vorlage: 0057/2019
  2. Kulturpreis für Musik des Regionalverbandes Saarbrücken 2019, Vorlage: 0056/2019
  3. Zukunft des Bertha-Bruch-Tierheims dauerhaft sichern – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2019, Vorlage: 0058/2019
  4. Busbeschleunigungskonzept erstellen – Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019, Vorlage: 0059/2019
  5. Fußgängerbrücke zwischen Hanweiler und Welferding – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2019, Vorlage: 0063/2019
  6. Förderung von Blumenwiesen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2019, Vorlage: 0067/2019
  7. Terminübersicht der Kampagne „Hände hoch für’s Handwerk“ im Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0065/2019
  8. Verschiedenes

Gesundheitsausschuss

Sitzung des Gesundheitsausschusses

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

Vorberatungen

  1. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Abhängigkeitserkrankungen und Pathologisches Glücksspielen in Saarbrücken in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0068/2019
  2. Förderung der Beratungs- und Interventionsstelle für Stricher (Projekt BISS) in alleiniger Trägerschaft der AIDS-Hilfe Saar e.V., Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0069/2019
  3. Förderung der Beratungsstelle für Prostituierte der Aldona e.V. (vormals Hurenselbsthilfe e.V.), Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0070/2019
  4. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Suchtkranke, Suchtgefährdete und ihre Angehörige in Völklingen in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0066/2019

    Informationsvorlagen

  5. Bericht der SHG-Geschäftsführung, Vorlage: 0062/2019
  6. Info: Förderung der Beratungsstelle für vergewaltigte und misshandelte Frauen und Mädchen der Notrufgruppe e.V., Saarbrücken, in 2019, Vorlage: 0071/2019
  7. Info: Förderung des Projekts „Fit und vital älter werden„ in Trägerschaft des Saarländischen Turnerbundes e.V. im Jahr 2019, Vorlage: 0072/2019
  8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

13.03.2019 Veranstaltungshinweis „Fraktion vor Ort“ in Püttlingen

CDU-Fraktion im Regionalverband informiert sich über die Arbeit im Mehrgenerationenhaus Püttlingen

Die CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken werden am Mittwoch, dem 13. März 2019, ab 17.00 Uhr zu Gast in Püttlingen sein und sich im Rahmen des Besuchs u. a. über die Arbeit im Mehrgenerationenhaus informieren.

Vor dem Hintergrund ansteigender Kosten für die Betreuung und pflegerische Versorgung älterer Menschen in der Gesellschaft hat die CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken seit 2016 ein Konzept entwickelt mit dem Ziel, ein selbständiges Leben im Alter in den eigenen vier Wänden unterstützend zu erhalten und Pflegebedürftigkeit sowie den Umzug in eine Pflegeeinrichtung so lange wie möglich zu vermeiden. Manfred Paschwitz, der sozialpolitische Sprecher der Fraktion: „Die Stadt Püttlingen hat sich diese Ziele ebenfalls zu eigen gemacht und betreibt in eigener Initiative u. a. ein Seniorenbüro, das Mehrgenerationenhaus Püttlingen und erstellt eine Bedarfsanalyse von der „Integrierten Orts- und Entwicklungsplanung“ bis zur „Hospiz- und Palliativversorgung“ der Bevölkerung. Wir möchten uns über diese Arbeit vor Ort berichten lassen und uns ein Bild davon machen“, kündigt der CDU-Politiker an.

21.02.2019 Regionalversammlung

Sitzung der Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

  1. Einwohnerfragestunde, Vorlage: 0052/2019
  2. Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018 öffentlicher Teil, Vorlage: 0053/2019

    Beratung und Beschlussfassung

  3. Eurodistrikt EVTZ : Berufung und Wahl neuer Delegierter, Vorlage: 0003/2019
  4. Wahl der Regionalverbandsdirektorin / des Regionalverbandsdirektors – Kostenerstattung, Vorlage: 0004/2019
  5. Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverbandes eGo-Saar – elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen, Vorlage: 0026/2019
  6. Verstetigung der Einrichtung eines Infrastrukturangebotes zur Teilhabeunterstützung an der FGTS Saarbrücken-Rastpfuhl, Vorlage: 0008/2019
  7. Erstattung des Trägeranteils an den Personalkosten freier Träger bei der Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze, Vorlage: 0017/2019
  8. Ausweitung der Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten auf Kommunen, Vorlage: 0037/2019
  9. Ausbau der Präventionskette durch ein neues Projekt „Ein Haus für Kinder“ des Trägers PÄDSAK e.V. für die Altersgruppe 3 – 6 im Wohngebiet Wackenberg aus den Mitteln für sozialräumliche Prävention. Vorlage: 0024/2019
  10. Ausbau der Gemeinschaftsschule Quierschied, Vorlage: 0032/2019
  11. Errichtung einer Europäischen Schule, Vorlage: 0036/2019
  12. Ausschreibungsverfahren über die Lieferung von Schulessen für die Gemeinschaftsschule Quierschied zum Schuljahr 2019/2020, Vorlage: 0041/2019
  13. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

    Nichtöffentlicher Teil

  14. Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018 nichtöffentlicher Teil, Vorlage: 0054/2019

    Informationsvorlagen

  15. Kreditneuaufnahme zur Finanzierung der Maßnahmen des Finanzhaushaltes 2017 des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0050/2019
  16. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

14.02.2019 Regionalverbandsausschuss

Sitzung des Regionalverbandsausschusses

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung

  1. Verwendung der Restmittel aus der Feuerschutzsteuer 2017, Vorlage: 0027/2019
  2. Ausschreibung nach UVgO zur Erstellung einer Tourismusstrategie Regionalverband und Landeshauptstadt Saarbrücken 2025, Vorlage: 0016/2019
  3. Grenzüberschreitende Aktivitäten im Regionalverband Saarbrücken – Projektaufruf GrenzRegion 2018/2019, Vorlage: 0018/2019
  4. Anbindung der Schulen an das Glasfasernetz in Zuge des Programms „Gigabitpakt Schulen Saar“, Vorlage: 0029/2019

    Informationsvorlagen

  5. Einstellung der Lieferung von elektrischer Energie und Erdgas für Schulen und Dienststellen des Regionalverbandes Saarbrücken durch die DEG Deutsche Energie zum 21.12.2018 bzw.22.12.2018, Vorlage: 0025/2019
  6. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

    Nichtöffentlicher Teil
    Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

  7. Ausbau der Präventionskette durch ein neues Projekt „Ein Haus für Kinder“ des Trägers PÄDSAK e.V. für die Altersgruppe 3 – 6 im Wohngebiet Wackenberg aus den Mitteln für sozialräumliche Prävention. Vorlage: 0024/2019
  8. Verstetigung der Einrichtung eines Infrastrukturangebotes zur Teilhabeunterstützung an der FGTS Saarbrücken-Rastpfuhl, Vorlage: 0008/2019
  9. Erstattung des Trägeranteils an den Personalkosten freier Träger bei der Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze, Vorlage: 0017/2019
  10. Ausbau der Gemeinschaftsschule Quierschied, Vorlage: 0032/2019
  11. Festlegung der Aufnahmekapazitäten der öffentlichen Gemeinschaftsschulen und Gymnasien für das Schuljahr 2019/2020 hier: evt. Abweichungen von der grundsätzlich festgelegten maximalen Zügigkeit, Vorlage: 0039/2019
  12. Errichtung einer europäischen Schule, Vorlage: 0036/2019
  13. Ausschreibungsverfahren über die Lieferung von Schulessen für die Gemeinschaftsschule Quierschied zum Schuljahr 2019/2020, Vorlage: 0041/2019
  14. Ausweitung der Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten auf Kommunen, Vorlage: 0037/2019
  15. Wahl der Regionalverbandsdirektorin / des Regionalverbandsdirektors – Kostenerstattung, Vorlage: 0004/2019
  16. Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverbandes eGo-Saar – elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen, Vorlage: 0026/2019

    Beratung und Beschlussfassung

  17. Personalangelegenheiten
  18. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

06.02.2019 Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Regionalentwicklung

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Grenzüberschreitende Aktivitäten im Regionalverband Saarbrücken – Projektaufruf GrenzRegion 2018/2019, Vorlage: 0018/2019
  2. Ausschreibung nach UVgO zur Erstellung einer Tourismusstrategie Regionalverband und Landeshauptstadt Saarbrücken 2025, Vorlage: 0016/2019
  3. Ausschreibung eines Rahmenvertrages nach UVgO zur Vergabe von Leistungen im touristischen Marketing für den Regionalverband Saarbrücken, Vorlage: 0015/2019
  4. Neukonzeption Schäfertrail, Vorlage: 0022/2019
  5. Sachstand zur Interkommunalen Gewerbe- und Industrieflächenuntersuchung in der Wirtschaftsregion Saarbrücken, Vorlage: 0396/2018
  6. Verschiedenes

Kooperationsrat

07.12.2018 Sitzung des Kooperationsrates

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung

  1. Niederschrift zur Sitzung des Kooperationsrates am 25.10.2018, Vorlage: 0330/2018

    Anhörung

  2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage: 0153/2018/2
  3. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalverbandsausschuss

06.12.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

  1. Förderung eines Modellprojektes gem. § 45c Abs. 5 SGB XI in Saarbrücken-Brebach in den Jahren 2019 bis 2021, Vorlage: 0326/2018
  2. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e.V., Saarbrücken – Vorlage: 0360/2018
  3. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung des Diakonischen Zentrums Völklingen im Jahr 2018, Vorlage: 0361/2018
  4. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im Saarland – Träger: Landesvereinigung Selbsthilfe e.V. – Früher: Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e.V., Vorlage: 0362/2018
  5. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung des Sozialkaufhauses im Stadtteil Burbach – Träger: Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH (ZBB), Vorlage: 0363/2018
  6. Zuwendungsvertrag für die Betreuungskosten der Frauenhäuser im Saarland (01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2021), Vorlage: 0366/2018
  7. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

    Nichtöffentlicher Teil
    Vorberatungen

  8. Errichtung eines Erweiterungsbaus an der Gemeinschaftsschule Riegelsberg und weitere Sanierungsmaßnahmen im Bestandsgebäude hier: Umbuchung von bestehenden Haushaltsmitteln, Vorlage: 0381/2018
  9. Rechtsangelegenheit – Außergerichtlicher Vergleich in der Sache Regionalverband ./. MBG GmbH, Vorlage: 0380/2018
  10. Neue Vergaberichtlinien, Vorlage: 0378/2018

    Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

  11. Prüfung des Jahresabschlusses 2016, Vorlage: 0298/2018
  12. Förderrichtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken für Seniorenbegegnungsstätten und ähnliche Einrichtungen, Vorlage: 0321/2018
  13. Änderung der „Richtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken zur Beauftragung seiner Städte und Gemeinden im Sinne des § 71 SGB XII und zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe von Seniorinnen und Senioren“, Vorlage: 0323/2018
  14. Antrag auf Umbenennung des Kaufmännischen Berufsbildungszentrum Saarbrücken-Halberg, Vorlage: 0340/2018
  15. Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten, Vorlage: 0341/2018
  16. Kooperationsverträge über die Weiterführung der drei Großtagespflegestellen (Mühlenviertel, Eschberg, Malstatt) der Lebenshilfe Dienste gGmbH, Vorlage: 0314/2018
  17. Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern ab Vollendung des 3. Lebensjahres in Kindertageseinrichtungen im Rahmen zusätzlicher Aufnahmen, Vorlage: 0339/2018
  18. Erhöhung der Geldleistung für Tagespflegepersonen Beitritt zum Beschluss des Vorstandes des Landkreistages Saarland vom 23.10.2018, Vorlage: 0355/2018
  19. Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO i.V.m §§ 80 SGB X / 61 SGB VIII im Rahmen des Jugendhilfeprojektes Babybegrüßungsbesuche, Vorlage: 0342/2018
  20. Umlageentwicklung im Zweckverband Regionalentwicklung Warndt, Vorlage: 0322/2018

    Beratung und Beschlussfassung

  21. Anpassung der Ausbildungsvergütung für Hygieneinspekteure (Gesundheitsaufseher/innen), Vorlage: 0382/2018
  22. Personalangelegenheiten
  23. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)