Kooperationsrat

07.12.2018 Sitzung des Kooperationsrates

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung

  1. Niederschrift zur Sitzung des Kooperationsrates am 25.10.2018, Vorlage: 0330/2018

    Anhörung

  2. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage: 0153/2018/2
  3. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalverbandsausschuss

27.09.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

  1. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Saarbrücken – Irgenhöhe im Jahr 2018, Vorlage 0238/2018
  2. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

3. Kooperationsvertrag über die Verlängerung der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Völklingen-Innenstadt, Vorlage 0220/2018

4. Kooperationsvertrag über die Weiterführung der Arbeit des Jugendkulturcafés „Exodus“, Vorlage 0221/2018

5. Kooperationsvereinbarung über die Verlängerung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinwesenarbeit Wehrdener
Berg, Vorlage: 0222/2018
6. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Völklingen, Vorlage: 0223/2018
7. Vertrag über die Weiterführung der Kinderhäuser Brebach und Malstatt, Vorlage: 0245/2018
8. Verstetigung der Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Teilhabeunterstützung an 12 Schulen im Regional-
verband Saarbrücken, Vorlage: 0264/2018
9. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Alt-Saarbrücken, Vorlage: 0266/2018
10. Kooperationsverträge der sieben bestehenden Saarbrücker GWA-Einrichtungen zu deren Fortführung und Kooperations-
vertrag zur Neueinrichtung einer GWA Dudweiler-Mitte für die Vertragslaufzeit 1.1.2019 bis 31.12.2020,
Vorlage: 0272/2018
11. Errichtung eines Schulzentrums in Saarbrücken-West in Kooperation mit der Landeshauptstadt Saarbrücke,
Vorlage: 0275/2018
12. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen – Resolution: Kosten-Nutzen-Analyse für Köllertalbahn-Reaktivierung,
Vorlage: 0246/2018

Vorberatungen
13. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019,
Vorlage: 0153/2018

Beratung und Beschlussfassung
14. Personalangelegenheiten
15. Verschiedenes

 

30.08.2018 Antrag Gestaltung des „Lebensraumes Schule“

Schulen im Regionalverband Saarbrücken

Schulen

Für die Schulgebäude, die sich in Trägerschaft des Regionalverbandes Saarbrücken befinden, besteht ein über die Jahre hinweg angesammelter Sanierungsstau. Dass dieser in der aktuell schwierigen Finanzsituation nicht so schnell abgebaut werden kann, ist unstreitig, aber zusätzlich machen viele der in die Jahre gekommenen Gebäude auch optisch keinen einladenden Eindruck. Da junge Menschen in den Gebäuden tagtäglich über Stunden hinweg einen Großteil ihres Tages verbringen, wäre es jedoch wichtig und für den Lernerfolg förderlich, wenn sie sich dort wohlfühlten.

Bis erforderliche Baumaßnahmen durchgeführt werden können, wäre in einigen Fällen ein Anstrich in freundlichen Farben schon hilfreich, wobei eine zeitliche Nähe zu baulichen Sanierungsmaßnahmen an den anzustreichenden Gebäudeteilen möglichst vermieden werden sollte. Aus diesem Grund beantragen wir die Einstellung von 1 Mio. Euro in den Haushalt 2019 des Regionalverbandes.

13.06.2018 Antrag: Verlegung der Regionalversammlung im November und Verbindung mit einer grenzüberschreitenden Gedenkveranstaltung

Im November d. J. jährt sich das Ende des Ersten Weltkrieges zum hundertsten Mal.
Der Erste Weltkrieg verursachte ein bis dahin beispielloses Massensterben und veränderte das Leben der Menschen und der Staaten in Europa grundlegend. Die gemeinsame Erinnerung an diesen Albtraum, seine Ursachen und die Auswirkungen sind deshalb unverzichtbarer Bestandteil des europäischen Integrationsprozesses. Trotz Unterschieden in den nationalen Kulturen eint uns die Überzeugung, dass wir heute sehr viel mehr sein müssen als eine Zwangsgemeinschaft zur Lösung finanzieller und wirtschaftspolitischer Probleme.

Der ehemalige luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker hielt in seiner Gedenkrede im Deutschen Bundestag anlässlich des Volkstrauertages 2008 Skeptikern entgegen: „Wer an Europa zweifelt, wer an Europa verzweifelt, der sollte Soldatenfriedhöfe besuchen! Nirgendwo besser, nirgendwo eindringlicher, nirgendwo bewegender ist zu spüren, was das europäische Gegeneinander an Schlimmstem bewirken kann.“

Die Fraktionen von SPD und CDU beantragen deshalb zu prüfen, ob die Regionalversammlung am 15.11.2018 in geeignete grenznahe Räumlichkeiten verlegt werden kann, z. B. in die „Alte Waschkaue“ in Petite Rosselle oder nach Saargemünd.
In Saargemünd böte sich darüber hinaus die Möglichkeit, die Vertreter des Gemeinderates der Stadt für ein gemeinsames Gedenken im Vorfeld der Regionalversammlung (vorab inoffiziell) anzufragen.
Ein geeigneter Ort dafür wäre z. B. das „Monument aux morts“, einem Denkmal auf dem Place du Général Sibille gegenüber dem Gerichtsgebäude, das für alle französischen Gefallenen (diejenigen, die in der deutschen Armee, aber auch diejenigen, die auf der Seite Frankreichs gekämpft haben) 1933 errichtet worden ist.

Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss

16.05.2018 Ausschuss für Umwelt, Regionalentwicklung und Planung

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Zweckverband Regionalentwicklung Warndt – Bericht des Verbandsvorstehers, Vorlage 0133/2008
  2. Verwendung der Rosselgelder – Konkretisierung. Vorlage 0132/2018
  3. Bogenparcours in der Gemeinde Großrosseln, Vorlage 0115/2018
  4. LEADER-Antrag Machbarkeitsstudie „Beleuchtung von Landmarken im Warndt“, Vorlage 0130/2018
  5. Resolution: City-Ticket auf den Regionalverband Saarbrücken ausweiten, Vorlage 0042/2018
  6. Verschiedenes

Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss

18.04.2018 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Regionalentwicklung

TAGESORDNUNG:

  1. Aufhebung Gesellschaftervertrag zwischen der KONTOUR GmbH/City-Marketing GmbH und dem Regionalverband Saarbrücken zum 31.12.2018. Vorlage: 0105/2018
  2. Kulturpreis für Kunst des Regionalverbandes Saarbrücken 2018. Vorlage: 0095/2018
  3. Landesentwicklungsplan Saarland (Vorentwurf) – Aktueller Sachstand. Vorlage 0103/2018
  4. Beteiligung des Regionalverbandes Saarbrücken und vier seiner Kommunen an der bundes- und landesweiten Kampagne Stadtradeln 2018. Vorlage: 0107/2018
  5. Verschiedenes

Regionalversammlung

08.03.2018 Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2018 öffentlicher Teil,
Vorlage: 0071/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Saarbrücken 2016,
Vorlage: 0045/2018
3. Interkommunale Zusammenarbeit des Landkreises Saarlouis und dem
Regionalverband Saarbrücken im Bereich der Wohngeldsachbearbeitung,
Vorlage: 0056/2018
4. Gewährung von Zuschüssen an die politischen Jugendverbände – Junge
Union, Kreisverbände Saarbrücken Stadt und Land – Jungsozialisten,
Kreisverbände Saarbrücken Stadt und Land – Linksjugend, Kreisverband
Saarbrücken – Junge Liberale, Bezirksverband Saarbrücken – Grün-
Alternative-Jugend Saar, Kreisverband Saarbrücken, Vorlage: 0068/2018
5. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss, Vorlage: 0070/2018
6. Stellungnahme des Regionalverbandes Saarbrücken im Zuge der Anhörung
gem. § 73 Abs. 2 Saarländisches Verwaltungsverfahrensgesetz (SVwVfG)
zum Bergbaurechtlichen Planfeststellungsverfahren mit
Umweltverträglichkeitsprüfung zum Heben und Einleiten von
Grubenwasser am Standort Duhamel in die Saar als Folge des
Ansteigenlassens des Grubenwasserspiegels auf -320 m NN in den
Wasserprovinzen Reden und Duhamel, Stellungnahme des
Regionalverbandes im Zuge der Beteiligung gem. § 54 Abs. 2
Bundesberggesetz zum Abschlussbetriebsplan unter Tage (RAG, Deutsche
Steinkohle), Zentrale Wasserhaltung Reden, Duhamel inklusive
Nordschacht, Vorlage: 0040/2018
7. Einführung eines Umweltmanagementsystems, Antrag der Fraktion
B‘90/DIE GRÜNEN, Vorlage: 0043/2018
8. Quellwasseruntersuchungen, Antrag der Fraktion B’90/DIE GRÜNEN,
Vorlage: 0048/2018
9. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
10. Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2018 nichtöffentlicher Teil,
Vorlage: 0072/2018

Beratung und Beschlussfassung
11. Anmietung von Büro-/Kursräume für die VHS, Vorlage: 0046/2018

Informationsvorlagen
12. Umschuldung eines Investitionskredits beim Regionalverband
Saarbrücken sowie die Kreditneuaufnahme zur Finanzierung der
Maßnahmen des Finanzhaushaltes 2016 des Regionalverbandes
Saarbrücken, Vorlage: 0047/2018
13. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)