Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss

24.10.2018 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Regionalentwicklung und Planung

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Sachstandsbericht „Wirtschaftsregion Saarbrücken e.V.“, Vorlage: 0302/2018
  2. Vergabe des Kulturpreises 2018 des Regionalverbandes Saarbrücken für Kunst, Vorlage: 0299/2018
  3. Entwurf einer Verordnung zur Errichtung von Photovoltaik (PV) auf Agrarflächen (VOEPV) – externe Anhörung des Regionalverbandes Saarbrücken als Planungsverband, Vorlage: 0300/2018
  4. Verschiedenes

Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss

19.09.2018 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Regionalentwicklung und Planung

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019-2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage 0153/2018
  2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kosten-Nutzen-Analyse für eine Reaktivierung der Köllertalbahn, Vorlage 0246/2018
  3. Verschiedenes

Sozialausschuss

17.09.2018 Sozialausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage: 0153/2018
  2. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

05.09.2018 Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2018 öffentlicher Teil, Vorlage: 0260/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Nachwahl einer Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss Amtsgerichtsbezirk Völklingen, Vorlage: 0253/2018
3. Umbesetzung in Ausschüssen, Vorlage: 0259/2018
4. Herstellung des Benehmens – Festsetzung Wahltag, Vorlage: 0242/2018
5. Bildung von Wahlbereichen für die Wahl der Regionalversammlung 2019, Vorlage: 0243/2018
6. Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt Immobilienmanagement, Vorlage: 0252/2018
7. Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Schulmobiliar im Rahmen eines EU-weiten offenen Vergabeverfahrens nach der Vergabeverordnung VgV, Vorlage: 0258/2018
8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
9. Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2018 nichtöffentlicher Teil, Vorlage: 0261/2018
10. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Sozialausschuss

18.06.2017 Sozialausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil
1. Antrag der Verbraucherzentrale zur teilweise Übernahme von Gemeinkosten, Vorlage: 0198/2018
2. Verschiedenes

13.06.2018 „Fraktion vor Ort“ in Karlsbrunn

Die CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken wird am Mittwoch, dem 13. Juni 2018, den Ortsteil Karlsbrunn in der Gemeinde Großrosseln besuchen.

Im Rahmen der Aktion „Fraktion vor Ort“ wird sich die Fraktion über die aktuelle Situation rund um das Jagdschloss Karlsbrunn informieren. Treffpunkt ist um 17.00 Uhr im Eingangsbereich des Schlosses.  Im Anschluss daran besteht für interssierte Mitbürgerinnen und Mitbürger die Möglichkeit, sich mit den Fraktionsmitgliedern auszutauschen.

Ziel der Aktion ist es, den Kontakt der Regionalverbandsfraktion zu politisch Interessierten, zu Vereinen und Verbänden sowie zu den kommunalen Mandatsträgern vor Ort zu pflegen und sich über die aktuelle Situation in den Städten und Gemeinden des Regionalverbandes kundig zu machen.

Gesundheitsausschuss

04.06.2018 Gesundheitsausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Besichtigung Neubau, Vorlage: 0168/2018

Vorberatungen
2. Förderung des Betreuungsvereins Saarbrücken und Saar e.V. im Diakonischen Werk an der Saar in Saarbrücken im Jahr 2018, Vorlage: 0123/2018
3. Förderung der Fördergemeinschaft katholischer Betreuungsvereine im Regionalverband Saarbrücken e.V. in Völklingen im Jahr 2018, Vorlage: 0124/2018
4. Förderung der proMensch / Paritätischer Betreuungsverein Saarland e.V. in Saarbrücken im Jahr 2018, Vorlage: 0125/2018

Informationsvorlagen
5. Bericht der SHG-Geschäftsführung, Vorlage: 0156/2018
6. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

24.05.2018 Sitzung der Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2018 öffentlicher Teil, Vorlage: 0161/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Eurodistrikt EVTZ : Berufung und Wahl neuer Delegierter, Vorlage: 0118/2018
3. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss, Vorlage: 0154/2018
4. Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse, Vorlage: 0163/2018
5. Vergabe von Zuschüssen für grenzüberschreitende Aktivitäten im Regionalverband Saarbrücken – Änderung der Richtlinien, Vorlage: 0077/2018
6. Aufhebung Gesellschaftervertrag zwischen der KONTOUR GmbH/City-Marketing GmbH und dem Regionalverband Saarbrücken zum 31.12.2018, Vorlage: 0105/2018
7. Kooperationsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und dem Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt zur Durchführung einer Freizeitmaßnahme für 28 Kinder aus dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0127/2018
8. Verwendung der Rosselgelder – Konkretisierung, Vorlage: 0132/2018
9. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen Einrichtung eines Kulturfonds für junge Kunstschaffende, Vorlage: 0078/2018
10. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen – Resolution: LKW-Durchfahrtsverbot für Fechingen, Ensheim und Eschringen, Vorlage: 0088/2018
11. Satzungsänderung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen (eGo-Saar), Vorlage: 0102/2018
12. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2018, Vorlage: 0145/2018
13.Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
14. Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2018 nichtöffentlicher Teil, Vorlage: 0162/2018

Beratung und Beschlussfassung
15. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 – fortgeschriebene Maßnahmenliste, Vorlage: 0082/2018

Personalangelegenheiten
16. Beförderung einer Beamtin des höheren Dienstes – Vorlage: 0152/2018
17. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Kooperationsrat

20.04.2018 Sitzung des Kooperationsrates

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
1. Niederschrift zur Sitzung des Kooperationsrates am 23.02.2018,
Vorlage: 0098/2018

Informationsvorlagen
2. Interkommunale Zusammenarbeit zur Steuerung der Zentren- und
Einzelhandelsentwicklung im Planungsverband – Sachstand und Rückblick
Infoveranstaltung am 05.02.2018, Vorlage: 0076/2018
3. Vorstellung der neuen Volkshochschuldirektorin, Vorlage: 0097/2018
4. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Nichtöffentlicher Teil, Informationsvorlagen

5. Landesentwicklungsplan Saarland – Mitwirkung des Regionalverbandes
Saarbrücken als Planungsverband für seine Städte und Gemeinden,
Vorlage: 0086/2018
6. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)