06.12.2018 Ab Januar 2019 neue Förderrichtlinien für Seniorenbegegnungsstätten und ähnliche Einrichtungen im Regionalverband

Dr. Volker Christmann, stv. Vorsitzender

CDU und SPD fordern gemeinsam eines verbessertes Förderkonzept für Senioren – Ziel: Selbständigkeit im Alter unterstützen, damit die Menschen solange wie möglich in ihrem Zuhause wohnen bleiben können.

Die Regionalversammlung wird mehrheitlich mit den Stimmen von CDU und SPD neue und verbesserte Förderrichtlinien für Seniorenbegegnungsstätten und ähnliche Einrichtungen verabschieden. Kernpunkte einer gemeinsamen Änderungsinitiative von SPD und CDU an der bisherigen Richtlinie sind der Ansatz, in Seniorenbegegnungsstätten die Möglichkeiten des Miteinanders von Alt und Jung zu verbessern sowie die Fördermöglichkeiten bei der Einrichtung auf 50% bis max. 50.000 € der nachgewiesenen Kosten zu erhöhen.

Dr. Volker Christmann, stellvertretender Vorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sowie die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Denise Klein, betonen: „Mit dem wachsenden Anteil älterer und aktiver Menschen in unseren Kommunen benötigen wir Begegnungsstätten die Veranstaltungen anbieten, die der Vereinsamung vorbeugen, die die Mobilität älterer Menschen fördern und die auch eine aktive Teilnahme der Senioren am Leben in der Gesellschaft ermöglichen. Hierzu gehören einerseits generationenübergreifende Begegnungsmöglichkeiten und andererseits seniorenspezifische Informations-, Veranstaltungs- sowie Beratungsangebote.“

Allerdings, so die Politiker, seien die bisherigen Regelungen nicht mehr zeitgemäß: „Wir haben in intensiven Gesprächen auch mit den Trägern überlegt, wie die Seniorenhilfe vor Ort den aktuellen und zukünftigen Gegebenheiten angepasst und ausgebaut werden kann.“ Mit den verbesserten Förderrichtlinien werden künftig höhere Anreize geschaffen, um Seniorenbegegnungsstätten einzurichten.

Rechnungsprüfungsausschuss

06.12.2018 Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Prüfung des Jahresabschlusses 2016, Vorlage: 0298/2018
  2. Verschiedenes

Sozialausschuss

03.12.2018 Sozialausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Vorstellung der Verbraucherzentrale, Vorlage 0359/2018
  2. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen: Förderung des Diakonischen Zentrums Völklingen im Jahr 2018, Vorlage 0361/2018
  3. Zuschüsse an Verbäne von Hilfsbedürftigen: Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e. V. Saarbrücken. Vorlage 0360/2018
  4. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen: Förderung der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im Saarland. Träger Landesvereinigung Selbsthilfe e. V., früher Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e. V.. Vorlage 0362/2018
  5. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen: Förderung des Sozialkaufhauses in Burbach. Träger: Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH (ZBB). Vorlage 0363/2018
  6. Zuwendungsvertrag für die Betreuungskosten der Frauenhäuser im Saarland (01.01.2019 bis 31.12.2021). Vorlage 0366/2018
  7. Verschiedenes

Regionalverbandsausschuss

29.11.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung
1. Gewährung von Zuschüssen an die staatlich anerkannten Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Regionalverband Saarbrücken rückwirkend für das Jahr 2017, Vorlage: 0317/2018
2. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Quartiersprojekt „Zuhause in Molschd“ der AWO im Jahr 2019, Vorlage: 0367/2018
3. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Seniorenarbeit in Altsaarbrücken im Jahr 2019, Vorlage: 0325/2018
4. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – SeniorenArbeit Malstatt im Jahr 2019, Vorlage: 0327/2018
5. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Seniorenbesuchs- und -betreuungsdienst in Püttlingen im Jahr 2019, Vorlage: 0328/2018
6. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Projekt „Reif! – ein Plus für alle„ in Sulzbach im Jahr 2019, Vorlage: 0333/2018
7. Förderung des Quartiersbüro in Völklingen-Wehrden des AWO Landesverbands Saarland e.V. im Jahr 2019,Vorlage: 0334/2018
8. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Arbeit mit Seniorinnen und Senioren auf dem Wackenberg im Jahr 2019, Vorlage: 0335/2018
9. Förderung des ambulanten Hospiz St. Michael Völklingen und des St. Jakobus Hospizes gGmbH in Saarbrücken, Vorlage: 0336/2018
10. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Friedrichsthal-Bildstock im Jahr 2019, Vorlage: 0337/2018
11. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Saarbrücken – Irgenhöhe im Jahr 2019, Vorlage: 0338/2018
12. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Seniorenbetreuung in Kleinblittersdorf im Jahr 2019, Vorlage: 0344/2018
13. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Nichtöffentlicher Teil
Vorberatungen
14. Antrag B’90/DIE GRÜNEN: Einwohnerfragestunde-Vorschlag der Verwaltung, Vorlage: 0053/2018/2

Beratung und Beschlussfassung
15. Kündigung der Nutzungsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und der RettungsDienstlogistik und Service GmbH,
Vorlage: 0374/2018
16. Sonderregelung zur Altersteilzeit in der Inklusionsvereinbarung, Vorlage: 0353/2018
17. Personalangelegenheiten
18. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

29.11.2018 Regionalverband fördert verstärkt die ambulante Hospizarbeit

CDU und SPD: „Versorgung und Begleitung Schwerkranker und Sterbender im häuslichen Umfeld entspricht dem Willen vieler Betroffener.“

„Der Regionalverband Saarbrücken wird die für 2018 eingeplanten Mittel für die ambulante Hospizarbeit der St. Jakobus Hospiz gGmbH und des St. Michael Hospizes in Völklingen freigeben“, teilen die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion Dr. Volker Christmann und der SPD-Fraktion Denise Klein, mit. Dies wurde mit den Stimmen von CDU und SPD im Regionalverbandsausschuss heute mehrheitlich beschlossen.

Beide gemeinnützigen Trägergesellschaften betreiben die Versorgung und Begleitung Schwerkranker und Sterbender in Kommunen des Regionalverbandes. Von Beginn an habe man sich dabei auf die häusliche Betreuung von Schwerkranken und Sterbenden spezialisiert. Dazu sei die ehrenamtliche Sterbebegleitung mit palliativpflegerischer Versorgung verbunden worden, um entsprechend der Zielsetzung der Hospizbewegung Leiden zu lindern, die Lebensqualität der Menschen in der letzten Lebensphase zuhause zu verbessern und ihnen ein Sterben in Würde und vertrauter Umgebung zu ermöglichen. „Das entspricht dem erklärten Willen der meisten betroffenen Menschen, deshalb nimmt die Arbeit der Hospize eine wichtige Schlüsselfunktion im ambulanten Versorgungsnetz älterer Menschen im Regionalverband ein“, betont Dr. Volker Christmann abschließend.

Jugendhilfeausschuss

26.11.2018 Jugendhilfeausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

Vorberatungen

  1. Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten, Vorlage 0341/2018
  2. Erhöhung der Geldleistung für Tagespflegepersonen. Beitritt zum Beschluss des Vorstandes des Landkreistages Saarland vom 23.10.2018, Vorlage 0355/2018
  3. Kooperationsverträge über die Weiterführung der drei Großtagespflegestellen (Mühlenviertel, Eschberg, Malstatt) der Lebenshilfedienste gGmbH, Vorlage 0314/2018
  4. Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) nach Art. 28 Abs. 3 SDGVO i. V. m. §§ 80 SGB X/61 SGB VIII im Rahmen des Jugendhilfeprojektes Babybegrüßungsbesuche, Vorlage 0342/2018
  5. Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern ab Vollendung des 3. Lebensjahres in Kindertageseinrichtungen imRahmen zusätzlicher Aufnahmen, Vorlage 0339/2018

    Beratung und Beschlussfassung

  6. Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier Verein „Label m – Werkstatt für Jugendkultur e. V.“, Rosenstraße 17, 66111 Saarbrücken. Vorlage 0345/2018
  7. Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier: „Haus Afrika e. V. – Verband interkulturell aktiver Organisationen“, Großherzog-Friedrich-Straße 37, 66111 Saarbrücken. Vorlage 0346/2018

    Informationsvorlagen

  8. Verfahrensregelungen ambulante Hilfen zur Zusammenarbeit in den Sozialraumteams zwischen den Fachkräften der freien Träger und dem Sozialen Dienst, Vorlage 0329/2018
  9. Bericht aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung, Vorlage 0332/2018
  10. Verschiedenes

 

Schul- und Bauausschuss

22.11.2018 gemeinsame Sitzung von Schul- und Bauausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Gewährung von Zuschüssen an die staatlich anerkannten Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Regionalverband Saarbrücken rückwirkend für das Jahr 2017, Vorlage: 0317/2018
  2. Antrag auf Umbenennung des Kaufmännischen Berufsbildungszentrum Saarbrücken-Halberg, Vorlage: 0340/2018
  3. Schülerzahlen der Beruflichen Schulen – Schuljahr 2018/19, Vorlage: 0320/2018
  4. Verschiedenes

Gesundheitsausschuss

19.11.2018 Sitzung des Gesundheitsausschusses

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil
Vorberatungen

  1. Förderrichtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken für Seniorenbegegnungsstätten und ähnliche Einrichtungen, Vorlage: 0321/2018
  2. Änderung der „Richtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken zur Beauftragung seiner Städte und Gemeinden im Sinne des § 71 SGB XII und zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe von Seniorinnen und Senioren“, Vorlage: 0323/2018
  3. Förderung eines Modellprojektes gem. § 45c Abs. 5 SGB XI in Saarbrücken-Brebach in den Jahren 2019 bis 2021, Vorlage: 0326/2018
  4. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Seniorenbetreuung in Kleinblittersdorf im Jahr 2019, Vorlage: 0344/2018
  5. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Seniorenarbeit in Altsaarbrücken im Jahr 2019, Vorlage: 0325/2018
  6. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – SeniorenArbeit Malstatt im Jahr 2019, Vorlage: 0327/2018
  7. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Seniorenbesuchs- und -betreuungsdienst in Püttlingen im Jahr 2019, Vorlage: 0328/2018
  8. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Projekt „Reif! – ein Plus für alle„ in Sulzbach im Jahr 2019, Vorlage: 0333/2018
  9. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Arbeit mit Seniorinnen und Senioren auf dem Wackenberg im Jahr 2019, Vorlage: 0335/2018
  10. Förderung des Quartiersbüro in Völklingen-Wehrden des AWO Landesverbands Saarland e.V. im Jahr 2019, Vorlage: 0334/2018
  11. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Friedrichsthal-Bildstock im Jahr 2019, Vorlage: 0337/2018
  12. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Saarbrücken – Irgenhöhe im Jahr 2019, Vorlage: 0338/2018
  13. Förderung des ambulanten Hospiz St. Michael Völklingen und des St. Jakobus Hospizes gGmbH in Saarbrücken, Vorlage: 0336/2018Informationsvorlagen
  14. Verlängerung der Vereinbarung und Finanzierung der Projekte „Arbeitstrainingsplätze für psychisch behinderte Menschen im Saarland“ (ATP) um ein Jahr bis 31.12.2019, Vorlage: 0324/2018
  15. Gewährung von Zuschüssen zu den im Jahr 2017 entstandenen Betriebskosten förderfähiger Einrichtungen im Bereich des Regionalverbandes Saarbrücken im Jahr 2018, Vorlage: 0343/2018
  16. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

15.11.2018 Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil

  1. Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2018, Vorlage: 0331/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Wahl des Wahlleiters für die Kommunalwahl 2019 und seines Vertreters, Vorlage: 0294/2018
3. Kooperationsvertrag über die Verlängerung der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Völklingen-Innenstadt, Vorlage: 0220/2018
4. Kooperationsvertrag über die Weiterführung der Arbeit des Jugendkulturcafés Exodus, Vorlage: 0221/2018
5. Kooperationsvereinbarung über die Verlängerung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinwesenarbeit Wehrdener Berg,
Vorlage: 0222/2018
6. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Völklingen, Vorlage: 0223/2018
7. Vertrag über die Weiterführung der Kinderhäuser Brebach und Malstatt, Vorlage: 0245/2018
8. Verstetigung der Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Teilhabeunterstützung an 12 Schulen im Regionalverband Saarbrücken,
Vorlage: 0264/2018
9. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Alt-Saarbrücken, Vorlage: 0266/2018
10. Kooperationsverträge der sieben bestehenden Saarbrücker GWA-Einrichtungen zu deren Fortführung und Kooperationsvertrag zur
Neueinrichtung einer GWA Dudweiler-Mitte für die Vertragslaufzeit 1.1.2019 bis 31.12.2020, Vorlage: 0272/2018
11. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 – fortgeschriebene Maßnahmenliste, Vorlage: 0271/2018
12. Errichtung eines Schulzentrums in Saarbrücken-West in Kooperation mit der Landeshauptstadt Saarbrücken, Vorlage: 0275/2018
13. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen – Resolution: Kosten-Nutzen-Analyse für Köllertalbahn-Reaktivierung,
Vorlage: 0246/2018
14. Resolution zum 100. Jahrestag „Ende des Ersten Weltkrieges“, Bekenntnis zur Bedeutung der grenzüberschreitenden
Zusammenarbeit, Vorlage: 0316/2018
15. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Unterausschuss Jugendhilfeplanung

12.11.2018 Sitzung des Unterausschusss Jugendhilfeplanung

TAGESORNDUNG:

  1. Begrüßung
  2. Verabschiedung des Protokolls vom 10.09.2018
  3. Vorstellung Projekt „Brückenangebot“ am Beispiel Mini-Club KIBIZ-Malstatt
  4. Vorstellung der Arbeitsgemeinschaft Schulsozialarbeit ImAG2
  5. Prävention im Sozialraum
  6. Verschiedenes