21.02.2019 Regionalversammlung

Sitzung der Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

  1. Einwohnerfragestunde, Vorlage: 0052/2019
  2. Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018 öffentlicher Teil, Vorlage: 0053/2019

    Beratung und Beschlussfassung

  3. Eurodistrikt EVTZ : Berufung und Wahl neuer Delegierter, Vorlage: 0003/2019
  4. Wahl der Regionalverbandsdirektorin / des Regionalverbandsdirektors – Kostenerstattung, Vorlage: 0004/2019
  5. Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverbandes eGo-Saar – elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen, Vorlage: 0026/2019
  6. Verstetigung der Einrichtung eines Infrastrukturangebotes zur Teilhabeunterstützung an der FGTS Saarbrücken-Rastpfuhl, Vorlage: 0008/2019
  7. Erstattung des Trägeranteils an den Personalkosten freier Träger bei der Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze, Vorlage: 0017/2019
  8. Ausweitung der Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten auf Kommunen, Vorlage: 0037/2019
  9. Ausbau der Präventionskette durch ein neues Projekt „Ein Haus für Kinder“ des Trägers PÄDSAK e.V. für die Altersgruppe 3 – 6 im Wohngebiet Wackenberg aus den Mitteln für sozialräumliche Prävention. Vorlage: 0024/2019
  10. Ausbau der Gemeinschaftsschule Quierschied, Vorlage: 0032/2019
  11. Errichtung einer Europäischen Schule, Vorlage: 0036/2019
  12. Ausschreibungsverfahren über die Lieferung von Schulessen für die Gemeinschaftsschule Quierschied zum Schuljahr 2019/2020, Vorlage: 0041/2019
  13. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

    Nichtöffentlicher Teil

  14. Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018 nichtöffentlicher Teil, Vorlage: 0054/2019

    Informationsvorlagen

  15. Kreditneuaufnahme zur Finanzierung der Maßnahmen des Finanzhaushaltes 2017 des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0050/2019
  16. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Pressemitteilung vom 23.09.2015

manfredmaurerFachbereich Regionalentwicklung: Dr. Uhrhan war ein Glücksfall für den Regionalverband

„Trotz des zwingenden Spargedankens im Regionalverband Saarbrücken hat Dr. Sven Uhrhan in den letzten vier Jahren für seinen Fachbereich ‚Regionalentwicklung‘ unverzichtbare Arbeit geleistet, indem er mit bescheidenen finanziellen Mitteln die Wertschöpfung in allen Aufgabengebieten der Regionalentwicklung angekurbelt hat“, teilt Manfred Maurer, Erster Beigeordneter im Regionalverband und Sprecher der CDU im Fachbereich ‚Regionalentwicklung, Umwelt und Planung‘, mit. „Mit ihm verlieren wir einen ‚Kümmerer‘ mit großem Potential, der die Messlatte für seine Aufgaben stets sehr hoch angelegt hatte.

Hintergrund ist der Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Fachbereichsleitung nach dem Weggang von Dr. Uhrhan im Oktober abzuschaffen. Maurer weist darauf hin, dass die zahlreichen Aufgaben im Fachbereich Regionalentwicklung wie
• die regionale Flächennutzungs- und Landschaftsplanung,
• die Erstellung eines Konzeptes ‚Erneuerbare Energien‘ (u.a. Rechtssicherheit für den Bau von Windkraftanlagen),
• die kommunenübergreifende Entwicklung der Kultur und Kulturlandschaft im
Regionalverband,
• die Aufgabenerledigung des Gutachterausschusses,
• die Wirtschaftsförderung im gesamten Regionalverband,
• die Aktivitäten in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie
• die Tourismusförderung mit einem Wander-, Rad- und Gesundheitstourismus
in den letzten Jahren unter der Leitung von Dr. Uhrhan auf sehr hohem Niveau
koordiniert und fortentwickelt wurden.

„Aus diesem Grund fordert die CDU-Fraktion eine Wiederbesetzung der Amtsleitung mit einer fachlich qualifizierten Person, die in der Fortführung der Arbeit die Aktivitäten in der breiten Aufgabenfächerung mit kreativen Ideen bündeln und koordinieren kann. Das Gebot der Stunde ist das ideenreiche Akquirieren von Fördermitteln und die aktive Einbindung der Kommunen in die Planungsaufgaben“, so Maurer weiter.

Der Regionalverband habe zusätzlich, anders als die übrigen Landkreise, in kommunaler Zusammenarbeit die Aufstellung eines Flächennutzungsplans, die Aktivitäten im Eurodistrict sowie die Landschaftsplanung zu gestalten. „Eingespart wurde unter Dr. Uhrhan bereits die Amtsleitung im Gutachterausschuss. Und der von den Grünen vorgeschlagene Energiemanager erledigt Aufgaben, die begleitend fachübergreifend von der Verwaltung miterledigt werden können“, betont der CDU-Politiker abschließend.