Regionalverband Saarbrücken

01.04.2019 Jugendhilfeausschuss

Sitzung des Jugendhilfeausschusses

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

  1. Niederschrift zur Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 04.02.2019, Vorlage: 0060/2019
  2. Vorstellung des Projektes Kinderschutz im Sozialraum – Kinderwerkstätten zu Kinderrechten in Zusammenarbeit mit dem Kinderschutzbund Ortsverband Saarbrücken und der Gemeinwesenarbeit im Regionalverband Saarbrücken. Vorlage: 0084/2019
  3. Vorstellung der Arbeit der Abteilung Kinder- und Jugendarbeit beim Regionalverband Saarbrücken, Vorlage: 0085/2019
  4. Weitere Kooperation mit dem SKF im Bereich der Bereitschaftspflege, Vorlage: 0083/2019
  5. Zweiter Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO i.V.m §§ 80 SGB X / 61 SGB VIII im Rahmen des Jugendhilfeprojektes Babybegrüßungsbesuche, Vorlage: 0095/2019
  6. Richtlinie des Regionalverbandes Saarbrücken zur Förderung von Ersatzbeschaffungen in der Kindertagespflege, Vorlage: 0092/2019
  7. Vereinbarung zur verbesserten Kooperation im Kinderschutz zwischen dem Klinikum Saarbrücken und dem Jugendamt des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0093/2019
  8. Bericht aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung, Vorlage: 0088/2019
  9. Verschiedenes

28.03.2019 Schul- und Bauausschuss

Gemeinsame Sitzung von Schul- und Bauausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Übertragung der Schulleiterstelle an der Gemeinschaftsschule Saarbrücken-Güdingen Herstellung des Benehmens gem. § 21 Abs. 3 Schulordnungsgesetz, Vorlage: 0081/2019
  2. Umnutzung der Graf-Ludwig-Gemeinschaftsschule im Warndt, Außenstelle Emmersweiler, zur Förderschule Geistige Entwicklung – Stand der Planung und Kostenberechnung, Vorlage: 0097/2019
  3. BBZ Völklingen – Vergabe von Planungsleistungen, Vorlage: 0098/2019
  4. Förderung privater Schulträger nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz KInvFG, Vorlage: 0090/2019
  5. Verschiedenes

21.03.2019 Regionalverbandsausschuss

Sitzung des Regionalverbandsausschusses

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung
1. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Abhängigkeitserkrankungen und Pathologisches Glücksspielen in Saarbrücken in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0068/2019
2. Förderung der Beratungs- und Interventionsstelle für Stricher (Projekt BISS) in alleiniger Trägerschaft der AIDS-Hilfe Saar e.V., Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0069/2019
3. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Suchtkranke, Suchtgefährdete und ihre Angehörige in Völklingen in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0066/2019
4. Förderung der Beratungsstelle für Prostituierte der Aldona e.V. (vormals Hurenselbsthilfe e.V.), Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0070/2019
5. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)
Nichtöffentlicher Teil
Vorberatungen
6. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen zur Änderung der Geschäftsordnung, Vorlage: 0078/2019

Beratung und Beschlussfassung
7. Personalangelegenheiten
8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

18.03.2019 Sozialausschuss

Sitzung des Sozialausschusses

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Förderung der Schuldnerberatungsstelle im Regionalverband Saarbrücken, Vorlage: 0074/2019
  2. Bericht Ombudsmann im Sozialamt und im Jobcenter, Vorlage: 0075/2019
  3. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

13.02.2019 Schul- und Bauausschuss

Gemeinsame Sitzung von Schul- und Bauausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anbindung der Schulen an das Glasfasernetz in Zuge des Programms „Gigabitpakt Schulen Saar“, Vorlage: 0029/2019
  2. Ausbau der Gemeinschaftsschule Quierschied, Vorlage: 0032/2019
  3. Errichtung einer europäischen Schule, Vorlage: 0036/2019
  4. Festlegung der Aufnahmekapazitäten der öffentlichen Gemeinschaftsschulen und Gymnasien für das Schuljahr 2019/2020. Hier: Evt. Abweichungen von der grundsätzlich festgelegten maximalen Zügigkeit, Vorlage: 0039/2019
  5. Ausschreibungsverfahren über die Lieferung von Schulessen für die Gemeinschaftsschule Quierschied zum Schuljahr 2019/2020, Vorlage: 0041/2019
  6. Einstellung der Lieferung von elektrischer Energie und Erdgas für Schulen und Dienststellen des Regionalverbandes Saarbrücken durch die DEG Deutsche Energie zum 21.12.2018 bzw.22.12.2018, Vorlage: 0025/2019
  7. Stand der Baumaßnahmen 2018 mit Ausblick nach 2019, Vorlage: 0031/2019
  8. Verschiedenes

01.02.2019 Kooperationsrat

Sitzung des Kooperationsrates

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

  1. Niederschrift zur Sitzung des Kooperationsrates am 07.12.2018, Vorlage: 0000/2019
  2. Änderung des Flächennutzungsplans in Heusweiler, Ortsteil Holz, Bereich „Saarstraße“ Änderung und Auslegungsbeschluss, Vorlage: 0391/2018
  3. Interkommunale Zusammenarbeit zur Steuerung der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Planungsverband – Sachstand, Vorlage: 0392/2018

    Informationsvorlagen

  4. Sachstand zur Interkommunalen Gewerbe- und Industrieflächenuntersuchung in der Wirtschaftsregion Saarbrücken, Vorlage: 0396/2018
  5. Tourismusstrategie Regionalverband und Landeshauptstadt Saarbrücken 2025, Vorlage: 0356/2018
  6. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

17.01.2019 Regionalverbandsausschuss

Sitzung des Regionalverbandsausschusses

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
Informationsvorlagen

  1. Neuermittlung „abstrakte Angemessenheitsgrenzen“ für die Kosten der Unterkunft (KdU). Vorschlag der Verwaltung. Vorlage: 0013/2019

    Beratung und Beschlussfassung

  2. Wahl der Regionalverbandsdirektorin / des Regionalverbandsdirektors – Stellenausschreibung, Vorlage: 0005/2019
  3. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

4. Personalangelegenheiten
5. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

16.01.2019 Sozialausschuss

Sitzung des Sozialausschusses

TAGESORDNUNG:

  1. Neuermittlung „abstrakte Angemessenheitsgrenzen“ für die Kosten der Unterkunft (KdU). Vorschlag der Verwaltung. Vorlage 0013/2019
  2. Verschiedenes