21.03.2019 Regionalverbandsausschuss

Sitzung des Regionalverbandsausschusses

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung
1. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Abhängigkeitserkrankungen und Pathologisches Glücksspielen in Saarbrücken in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0068/2019
2. Förderung der Beratungs- und Interventionsstelle für Stricher (Projekt BISS) in alleiniger Trägerschaft der AIDS-Hilfe Saar e.V., Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0069/2019
3. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Suchtkranke, Suchtgefährdete und ihre Angehörige in Völklingen in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0066/2019
4. Förderung der Beratungsstelle für Prostituierte der Aldona e.V. (vormals Hurenselbsthilfe e.V.), Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0070/2019
5. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)
Nichtöffentlicher Teil
Vorberatungen
6. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen zur Änderung der Geschäftsordnung, Vorlage: 0078/2019

Beratung und Beschlussfassung
7. Personalangelegenheiten
8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

14.02.2019 Regionalverbandsausschuss

Sitzung des Regionalverbandsausschusses

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung

  1. Verwendung der Restmittel aus der Feuerschutzsteuer 2017, Vorlage: 0027/2019
  2. Ausschreibung nach UVgO zur Erstellung einer Tourismusstrategie Regionalverband und Landeshauptstadt Saarbrücken 2025, Vorlage: 0016/2019
  3. Grenzüberschreitende Aktivitäten im Regionalverband Saarbrücken – Projektaufruf GrenzRegion 2018/2019, Vorlage: 0018/2019
  4. Anbindung der Schulen an das Glasfasernetz in Zuge des Programms „Gigabitpakt Schulen Saar“, Vorlage: 0029/2019

    Informationsvorlagen

  5. Einstellung der Lieferung von elektrischer Energie und Erdgas für Schulen und Dienststellen des Regionalverbandes Saarbrücken durch die DEG Deutsche Energie zum 21.12.2018 bzw.22.12.2018, Vorlage: 0025/2019
  6. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

    Nichtöffentlicher Teil
    Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

  7. Ausbau der Präventionskette durch ein neues Projekt „Ein Haus für Kinder“ des Trägers PÄDSAK e.V. für die Altersgruppe 3 – 6 im Wohngebiet Wackenberg aus den Mitteln für sozialräumliche Prävention. Vorlage: 0024/2019
  8. Verstetigung der Einrichtung eines Infrastrukturangebotes zur Teilhabeunterstützung an der FGTS Saarbrücken-Rastpfuhl, Vorlage: 0008/2019
  9. Erstattung des Trägeranteils an den Personalkosten freier Träger bei der Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze, Vorlage: 0017/2019
  10. Ausbau der Gemeinschaftsschule Quierschied, Vorlage: 0032/2019
  11. Festlegung der Aufnahmekapazitäten der öffentlichen Gemeinschaftsschulen und Gymnasien für das Schuljahr 2019/2020 hier: evt. Abweichungen von der grundsätzlich festgelegten maximalen Zügigkeit, Vorlage: 0039/2019
  12. Errichtung einer europäischen Schule, Vorlage: 0036/2019
  13. Ausschreibungsverfahren über die Lieferung von Schulessen für die Gemeinschaftsschule Quierschied zum Schuljahr 2019/2020, Vorlage: 0041/2019
  14. Ausweitung der Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten auf Kommunen, Vorlage: 0037/2019
  15. Wahl der Regionalverbandsdirektorin / des Regionalverbandsdirektors – Kostenerstattung, Vorlage: 0004/2019
  16. Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverbandes eGo-Saar – elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen, Vorlage: 0026/2019

    Beratung und Beschlussfassung

  17. Personalangelegenheiten
  18. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

17.01.2019 Regionalverbandsausschuss

Sitzung des Regionalverbandsausschusses

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
Informationsvorlagen

  1. Neuermittlung „abstrakte Angemessenheitsgrenzen“ für die Kosten der Unterkunft (KdU). Vorschlag der Verwaltung. Vorlage: 0013/2019

    Beratung und Beschlussfassung

  2. Wahl der Regionalverbandsdirektorin / des Regionalverbandsdirektors – Stellenausschreibung, Vorlage: 0005/2019
  3. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

4. Personalangelegenheiten
5. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalverbandsausschuss

06.12.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

  1. Förderung eines Modellprojektes gem. § 45c Abs. 5 SGB XI in Saarbrücken-Brebach in den Jahren 2019 bis 2021, Vorlage: 0326/2018
  2. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Blinden- und Sehbehindertenverein für das Saarland e.V., Saarbrücken – Vorlage: 0360/2018
  3. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung des Diakonischen Zentrums Völklingen im Jahr 2018, Vorlage: 0361/2018
  4. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im Saarland – Träger: Landesvereinigung Selbsthilfe e.V. – Früher: Landesarbeitsgemeinschaft Hilfe für Behinderte e.V., Vorlage: 0362/2018
  5. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen – Förderung des Sozialkaufhauses im Stadtteil Burbach – Träger: Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH (ZBB), Vorlage: 0363/2018
  6. Zuwendungsvertrag für die Betreuungskosten der Frauenhäuser im Saarland (01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2021), Vorlage: 0366/2018
  7. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

    Nichtöffentlicher Teil
    Vorberatungen

  8. Errichtung eines Erweiterungsbaus an der Gemeinschaftsschule Riegelsberg und weitere Sanierungsmaßnahmen im Bestandsgebäude hier: Umbuchung von bestehenden Haushaltsmitteln, Vorlage: 0381/2018
  9. Rechtsangelegenheit – Außergerichtlicher Vergleich in der Sache Regionalverband ./. MBG GmbH, Vorlage: 0380/2018
  10. Neue Vergaberichtlinien, Vorlage: 0378/2018

    Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

  11. Prüfung des Jahresabschlusses 2016, Vorlage: 0298/2018
  12. Förderrichtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken für Seniorenbegegnungsstätten und ähnliche Einrichtungen, Vorlage: 0321/2018
  13. Änderung der „Richtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken zur Beauftragung seiner Städte und Gemeinden im Sinne des § 71 SGB XII und zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe von Seniorinnen und Senioren“, Vorlage: 0323/2018
  14. Antrag auf Umbenennung des Kaufmännischen Berufsbildungszentrum Saarbrücken-Halberg, Vorlage: 0340/2018
  15. Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten, Vorlage: 0341/2018
  16. Kooperationsverträge über die Weiterführung der drei Großtagespflegestellen (Mühlenviertel, Eschberg, Malstatt) der Lebenshilfe Dienste gGmbH, Vorlage: 0314/2018
  17. Richtlinie zur Förderung der Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern ab Vollendung des 3. Lebensjahres in Kindertageseinrichtungen im Rahmen zusätzlicher Aufnahmen, Vorlage: 0339/2018
  18. Erhöhung der Geldleistung für Tagespflegepersonen Beitritt zum Beschluss des Vorstandes des Landkreistages Saarland vom 23.10.2018, Vorlage: 0355/2018
  19. Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO i.V.m §§ 80 SGB X / 61 SGB VIII im Rahmen des Jugendhilfeprojektes Babybegrüßungsbesuche, Vorlage: 0342/2018
  20. Umlageentwicklung im Zweckverband Regionalentwicklung Warndt, Vorlage: 0322/2018

    Beratung und Beschlussfassung

  21. Anpassung der Ausbildungsvergütung für Hygieneinspekteure (Gesundheitsaufseher/innen), Vorlage: 0382/2018
  22. Personalangelegenheiten
  23. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalverbandsausschuss

29.11.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung
1. Gewährung von Zuschüssen an die staatlich anerkannten Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Regionalverband Saarbrücken rückwirkend für das Jahr 2017, Vorlage: 0317/2018
2. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Quartiersprojekt „Zuhause in Molschd“ der AWO im Jahr 2019, Vorlage: 0367/2018
3. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Seniorenarbeit in Altsaarbrücken im Jahr 2019, Vorlage: 0325/2018
4. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – SeniorenArbeit Malstatt im Jahr 2019, Vorlage: 0327/2018
5. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Seniorenbesuchs- und -betreuungsdienst in Püttlingen im Jahr 2019, Vorlage: 0328/2018
6. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Projekt „Reif! – ein Plus für alle„ in Sulzbach im Jahr 2019, Vorlage: 0333/2018
7. Förderung des Quartiersbüro in Völklingen-Wehrden des AWO Landesverbands Saarland e.V. im Jahr 2019,Vorlage: 0334/2018
8. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Arbeit mit Seniorinnen und Senioren auf dem Wackenberg im Jahr 2019, Vorlage: 0335/2018
9. Förderung des ambulanten Hospiz St. Michael Völklingen und des St. Jakobus Hospizes gGmbH in Saarbrücken, Vorlage: 0336/2018
10. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Friedrichsthal-Bildstock im Jahr 2019, Vorlage: 0337/2018
11. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Saarbrücken – Irgenhöhe im Jahr 2019, Vorlage: 0338/2018
12. Förderung einer Maßnahme „Quartiersbezogene Alltagshilfe für Senioren“ – Seniorenbetreuung in Kleinblittersdorf im Jahr 2019, Vorlage: 0344/2018
13. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Nichtöffentlicher Teil
Vorberatungen
14. Antrag B’90/DIE GRÜNEN: Einwohnerfragestunde-Vorschlag der Verwaltung, Vorlage: 0053/2018/2

Beratung und Beschlussfassung
15. Kündigung der Nutzungsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und der RettungsDienstlogistik und Service GmbH,
Vorlage: 0374/2018
16. Sonderregelung zur Altersteilzeit in der Inklusionsvereinbarung, Vorlage: 0353/2018
17. Personalangelegenheiten
18. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalverbandsausschuss

25.10.2017 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung
1. Verwendung des Anteils am Aufkommen der Feuerschutzsteuer für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage: 0295/2018
2. Vergabe des Kulturpreises 2018 des Regionalverbandes Saarbrücken für Kunst, Vorlage: 0299/2018
3. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

4. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 – fortgeschriebene Maßnahmenliste, Vorlage: 0271/2018

Vorberatungen
5. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage: 0153/2018

Beratung und Beschlussfassung
6. Übertragung der Schulleiterstelle am Technisch-gewerblichen Berufsbildungszentrum I Saarbrücken Herstellung des Benehmens gem. § 21 Abs. 3 Schulordnungsgesetz,  Vorlage: 0308/2018
7. Personalangelegenheiten
8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

19.10.2018 Tischvorlage: Resolution zum 100. Jahrestag „Ende des Ersten Weltkrieges“, Bekenntnis zur Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Tischvorlage für den Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss am 24.10.2018:

Resolution zum 100. Jahrestag „Ende des Ersten Weltkrieges“, Bekenntnis zur Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Die Fraktionen von CDU und SPD schlagen vor, dass die Regionalversammlung zum 100. Jahrestag „Ende des Ersten Weltkrieges“ ihr Bekenntnis zur deutsch-französischen Zusammenarbeit als Grundlage eines friedlichen und freundschaftlichen Miteinanders beider Nationen erneuert.

Zum Beginn des 20. Jahrhunderts hatten Nationalismus und Imperialismus zum bis dahin mörderischsten Krieg der Geschichte geführt. 17 Millionen Menschen verloren ihr Leben, darunter mehr als drei Millionen Deutsche und Franzosen. Das Ende des Krieges führte nicht zum friedlichen Nebeneinander der beiden großen europäischen Nationen. Deutsches Revanche- und französisches Sicherheitsdenken hielten die Spannungen am Leben. Mit dem Aufkommen des Nationalsozialismus in Deutschland war der Weg in den nächsten, noch verheerenderen Krieg vorgezeichnet. Erst der Elysée-Vertrag des Jahres 1963 ließ die verfeindeten Nachbarn einander näherkommen und schließlich zu Freunden werden.

Kerngedanke dieses Vertrages war, die deutsch-französische Zusammenarbeit als Pfeiler eines nachhaltigen Friedenwerks zu manifestieren. Beide Regierungen verpflichteten sich zu Konsultationen in allen wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits-, Jugend- und Kulturpolitik, was in den folgenden Jahrzehnten auch zu zahlreichen deutsch-französischen Kontakten auf regionaler und kommunaler Ebene führte.

Das Saarland, das als deutsch-französischer „Zankapfel“ aus dem 1. Weltkrieg hervorgegangen war, öffnete sich seiner neuen Rolle einer Brückenfunktion zwischen beiden Nationen. Damit spielt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region Saarbrücken traditionell eine besondere Rolle. Die Menschen verbindet mehr als die regionale Nachbarschaft. Es ist die kulturelle Identität, die die Region beiderseits der Grenze heute unverwechselbar macht.

Der Regionalverband Saarbrücken ist Mitglied im Eurodistrict SaarMoselle, einem 2010 gegründeten Paradebeispiel grenzüberschreitender Zusammenarbeit im Herzen Europas. Gemeinsam mit französischen Gemeindeverbänden der Region widmet er sich vielfältigen Projekten, die allesamt einem Ziel dienen: Dem Aufbau einer grenzüberschreitenden Agglomeration, die den Herausforderungen des Strukturwandels und den alltäglichen Problemen der 650.000 Einwohner im Grenzraum besser begegnen kann. Abseits der „großen“ Politik ist hier über Jahre hinweg echtes europäisches Denken und Handeln gewachsen.

Auf dem Weg zu einem gemeinsamen Europa fungieren die Grenzregionen als Modell- und Experimentierräume für das Zusammenwachsen. Es gilt, die deutsch-französische Zusammenarbeit für die Bewohner der Grenzregion konkreter und übersichtlicher zu machen und noch bestehende Hemmnisse für die Entwicklung einer grenzüberschreitenden Agglomeration auszuräumen.

Der Regionalverband Saarbrücken als deutscher Partner innerhalb des Eurodistrict SaarMoselle betont dabei folgende Ziele:

  • die Einbeziehung/Partizipation der Bürger in einem permanenten Prozess,
  • die Erhöhung der Sichtbarkeit und Identifikation mit dem Eurodistrict,
  • die Fokussierung auf Schlüsselthemen und -projekte, die einen konkreten Mehrwert für die Bürger bedeuten,
  • die zukunftsfähige, strukturelle Weiterentwicklung des Eurodistricts,
  • die Bündelung der Potenziale seiner Städte und Gemeinden zur Erzeugung gemeinsamer Synergien,
  • das Aufgreifen regional bedeutsamer Themen und deren Entwicklung in konkreten Projekten, die den Zielen des Eurodistricts entsprechen.

Die Regionalversammlung erklärt deshalb, dass die Gestaltung des grenzüberschreitenden Lebensraumes weiterhin zu den vorrangigen und zukunftsweisenden Aufgaben des Regionalverbandes Saarbrücken gehört. Mit der grenzübergreifenden Zusammenarbeit „im Herzen Europas“ betonen der Regionalverband und die Partner im Eurodistrict ihr Engagement gegen Hass und Populismus zur Sicherung des Friedens für die Menschen in Europa.

Regionalverbandsausschuss

27.09.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

  1. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Saarbrücken – Irgenhöhe im Jahr 2018, Vorlage 0238/2018
  2. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

3. Kooperationsvertrag über die Verlängerung der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Völklingen-Innenstadt, Vorlage 0220/2018

4. Kooperationsvertrag über die Weiterführung der Arbeit des Jugendkulturcafés „Exodus“, Vorlage 0221/2018

5. Kooperationsvereinbarung über die Verlängerung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinwesenarbeit Wehrdener
Berg, Vorlage: 0222/2018
6. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Völklingen, Vorlage: 0223/2018
7. Vertrag über die Weiterführung der Kinderhäuser Brebach und Malstatt, Vorlage: 0245/2018
8. Verstetigung der Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Teilhabeunterstützung an 12 Schulen im Regional-
verband Saarbrücken, Vorlage: 0264/2018
9. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Alt-Saarbrücken, Vorlage: 0266/2018
10. Kooperationsverträge der sieben bestehenden Saarbrücker GWA-Einrichtungen zu deren Fortführung und Kooperations-
vertrag zur Neueinrichtung einer GWA Dudweiler-Mitte für die Vertragslaufzeit 1.1.2019 bis 31.12.2020,
Vorlage: 0272/2018
11. Errichtung eines Schulzentrums in Saarbrücken-West in Kooperation mit der Landeshauptstadt Saarbrücke,
Vorlage: 0275/2018
12. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen – Resolution: Kosten-Nutzen-Analyse für Köllertalbahn-Reaktivierung,
Vorlage: 0246/2018

Vorberatungen
13. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019,
Vorlage: 0153/2018

Beratung und Beschlussfassung
14. Personalangelegenheiten
15. Verschiedenes