Regionalversammlung

15.11.2018 Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil

  1. Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2018, Vorlage: 0331/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Wahl des Wahlleiters für die Kommunalwahl 2019 und seines Vertreters, Vorlage: 0294/2018
3. Kooperationsvertrag über die Verlängerung der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Völklingen-Innenstadt, Vorlage: 0220/2018
4. Kooperationsvertrag über die Weiterführung der Arbeit des Jugendkulturcafés Exodus, Vorlage: 0221/2018
5. Kooperationsvereinbarung über die Verlängerung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinwesenarbeit Wehrdener Berg,
Vorlage: 0222/2018
6. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Völklingen, Vorlage: 0223/2018
7. Vertrag über die Weiterführung der Kinderhäuser Brebach und Malstatt, Vorlage: 0245/2018
8. Verstetigung der Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Teilhabeunterstützung an 12 Schulen im Regionalverband Saarbrücken,
Vorlage: 0264/2018
9. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Alt-Saarbrücken, Vorlage: 0266/2018
10. Kooperationsverträge der sieben bestehenden Saarbrücker GWA-Einrichtungen zu deren Fortführung und Kooperationsvertrag zur
Neueinrichtung einer GWA Dudweiler-Mitte für die Vertragslaufzeit 1.1.2019 bis 31.12.2020, Vorlage: 0272/2018
11. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 – fortgeschriebene Maßnahmenliste, Vorlage: 0271/2018
12. Errichtung eines Schulzentrums in Saarbrücken-West in Kooperation mit der Landeshauptstadt Saarbrücken, Vorlage: 0275/2018
13. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen – Resolution: Kosten-Nutzen-Analyse für Köllertalbahn-Reaktivierung,
Vorlage: 0246/2018
14. Resolution zum 100. Jahrestag „Ende des Ersten Weltkrieges“, Bekenntnis zur Bedeutung der grenzüberschreitenden
Zusammenarbeit, Vorlage: 0316/2018
15. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

05.09.2018 Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2018 öffentlicher Teil, Vorlage: 0260/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Nachwahl einer Vertrauensperson für den Schöffenwahlausschuss Amtsgerichtsbezirk Völklingen, Vorlage: 0253/2018
3. Umbesetzung in Ausschüssen, Vorlage: 0259/2018
4. Herstellung des Benehmens – Festsetzung Wahltag, Vorlage: 0242/2018
5. Bildung von Wahlbereichen für die Wahl der Regionalversammlung 2019, Vorlage: 0243/2018
6. Überplanmäßige Aufwendungen im Produkt Immobilienmanagement, Vorlage: 0252/2018
7. Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Schulmobiliar im Rahmen eines EU-weiten offenen Vergabeverfahrens nach der Vergabeverordnung VgV, Vorlage: 0258/2018
8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
9. Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2018 nichtöffentlicher Teil, Vorlage: 0261/2018
10. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

21.06.2018 Sitzung der Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Einführung und Verpflichtung eines Regionalversammlungsmitgliedes, Vorlage: 0215/2018
2. Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2018 öffentlicher Teil, Vorlage: 0216/2018

Informationsvorlagen
3. Außerplanmäßige Aufwendungen im Budget 11080-Katastrophenschutz- im Rahmen der Zahlung von Soforthilfen zur Milderung außergewöhnlicher Notstände infolge der Starkregenfälle und Überschwemmungen zwischen dem 31.Mai 2018 und 01. Juni 2018 hier: Anordnung des Regionalverbandsdirektors in dringenden Fällen für das HH-jahr 2018 (§180 Abs. 1 i.V. m. §213 Abs. 6 KSVG), Vorlage: 0214/2018

Beratung und Beschlussfassung
4. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss, Vorlage: 0199/2018
5. Gründung eines „Verbandes der deutschen Schullandheime, Landesverband Saarland“ durch die Arbeitsgemeinschaft der Schullandheimträger im Saarland, Vorlage: 0167/2018
6. Ausschreibung eines Rahmenvertrages zur Lieferung von technischen Komponenten für die Schulen des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0146/2018
7. Benennung der beiden Vertreter des Regionalverbandes Saarbrücken in der Schulregionkonferenz Saarbrücken für die Wahlperiode 01.11.2018 bis 31.10.2020, Vorlage: 0175/2018
8. Eintritt des Regionalverbandes Saarbrücken in die Finanzierung der Mietkosten für eine zweigruppige Kindertageseinrichtung in Dudweiler, Vorlage: 0177/2018
9. Errichtung der Fachrichtung Gesundheit und Soziales am Beruflichen Oberstufengymnasium der Günter-Wöhe-Schulen für Wirtschaft für das Schuljahr 2019/2020, hier: Herstellung des Benehmens nach § 40 Schulordnungsgesetz, Vorlage: 0142/2018
10. Außerplanmäßige Auszahlung im Budget 21001 – Schulen, Schullandheim, Immobilienmanagement, Vorlage: 0164/2018
11. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
12. Niederschrift der Sitzung vom 24.05.2018 nichtöffentlicher Teil, Vorlage: 0217/2018

Beratung und Beschlussfassung
13. Neubau eines Oberstufengebäudes mit Zentralmensa für die Gemeinschaftsschulen in Völklingen – überarbeitete Planung und Kostenberechnung, Vorlage: 0184/2018
14. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

13.06.2018 Antrag: Verlegung der Regionalversammlung im November und Verbindung mit einer grenzüberschreitenden Gedenkveranstaltung

Im November d. J. jährt sich das Ende des Ersten Weltkrieges zum hundertsten Mal.
Der Erste Weltkrieg verursachte ein bis dahin beispielloses Massensterben und veränderte das Leben der Menschen und der Staaten in Europa grundlegend. Die gemeinsame Erinnerung an diesen Albtraum, seine Ursachen und die Auswirkungen sind deshalb unverzichtbarer Bestandteil des europäischen Integrationsprozesses. Trotz Unterschieden in den nationalen Kulturen eint uns die Überzeugung, dass wir heute sehr viel mehr sein müssen als eine Zwangsgemeinschaft zur Lösung finanzieller und wirtschaftspolitischer Probleme.

Der ehemalige luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker hielt in seiner Gedenkrede im Deutschen Bundestag anlässlich des Volkstrauertages 2008 Skeptikern entgegen: „Wer an Europa zweifelt, wer an Europa verzweifelt, der sollte Soldatenfriedhöfe besuchen! Nirgendwo besser, nirgendwo eindringlicher, nirgendwo bewegender ist zu spüren, was das europäische Gegeneinander an Schlimmstem bewirken kann.“

Die Fraktionen von SPD und CDU beantragen deshalb zu prüfen, ob die Regionalversammlung am 15.11.2018 in geeignete grenznahe Räumlichkeiten verlegt werden kann, z. B. in die „Alte Waschkaue“ in Petite Rosselle oder nach Saargemünd.
In Saargemünd böte sich darüber hinaus die Möglichkeit, die Vertreter des Gemeinderates der Stadt für ein gemeinsames Gedenken im Vorfeld der Regionalversammlung (vorab inoffiziell) anzufragen.
Ein geeigneter Ort dafür wäre z. B. das „Monument aux morts“, einem Denkmal auf dem Place du Général Sibille gegenüber dem Gerichtsgebäude, das für alle französischen Gefallenen (diejenigen, die in der deutschen Armee, aber auch diejenigen, die auf der Seite Frankreichs gekämpft haben) 1933 errichtet worden ist.

Regionalversammlung

24.05.2018 Sitzung der Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2018 öffentlicher Teil, Vorlage: 0161/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Eurodistrikt EVTZ : Berufung und Wahl neuer Delegierter, Vorlage: 0118/2018
3. Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss, Vorlage: 0154/2018
4. Umbesetzung im Verwaltungsrat der Sparkasse, Vorlage: 0163/2018
5. Vergabe von Zuschüssen für grenzüberschreitende Aktivitäten im Regionalverband Saarbrücken – Änderung der Richtlinien, Vorlage: 0077/2018
6. Aufhebung Gesellschaftervertrag zwischen der KONTOUR GmbH/City-Marketing GmbH und dem Regionalverband Saarbrücken zum 31.12.2018, Vorlage: 0105/2018
7. Kooperationsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und dem Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt zur Durchführung einer Freizeitmaßnahme für 28 Kinder aus dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0127/2018
8. Verwendung der Rosselgelder – Konkretisierung, Vorlage: 0132/2018
9. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen Einrichtung eines Kulturfonds für junge Kunstschaffende, Vorlage: 0078/2018
10. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen – Resolution: LKW-Durchfahrtsverbot für Fechingen, Ensheim und Eschringen, Vorlage: 0088/2018
11. Satzungsänderung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen (eGo-Saar), Vorlage: 0102/2018
12. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2018, Vorlage: 0145/2018
13.Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
14. Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2018 nichtöffentlicher Teil, Vorlage: 0162/2018

Beratung und Beschlussfassung
15. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 – fortgeschriebene Maßnahmenliste, Vorlage: 0082/2018

Personalangelegenheiten
16. Beförderung einer Beamtin des höheren Dienstes – Vorlage: 0152/2018
17. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

08.03.2018 Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2018 öffentlicher Teil,
Vorlage: 0071/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Saarbrücken 2016,
Vorlage: 0045/2018
3. Interkommunale Zusammenarbeit des Landkreises Saarlouis und dem
Regionalverband Saarbrücken im Bereich der Wohngeldsachbearbeitung,
Vorlage: 0056/2018
4. Gewährung von Zuschüssen an die politischen Jugendverbände – Junge
Union, Kreisverbände Saarbrücken Stadt und Land – Jungsozialisten,
Kreisverbände Saarbrücken Stadt und Land – Linksjugend, Kreisverband
Saarbrücken – Junge Liberale, Bezirksverband Saarbrücken – Grün-
Alternative-Jugend Saar, Kreisverband Saarbrücken, Vorlage: 0068/2018
5. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss, Vorlage: 0070/2018
6. Stellungnahme des Regionalverbandes Saarbrücken im Zuge der Anhörung
gem. § 73 Abs. 2 Saarländisches Verwaltungsverfahrensgesetz (SVwVfG)
zum Bergbaurechtlichen Planfeststellungsverfahren mit
Umweltverträglichkeitsprüfung zum Heben und Einleiten von
Grubenwasser am Standort Duhamel in die Saar als Folge des
Ansteigenlassens des Grubenwasserspiegels auf -320 m NN in den
Wasserprovinzen Reden und Duhamel, Stellungnahme des
Regionalverbandes im Zuge der Beteiligung gem. § 54 Abs. 2
Bundesberggesetz zum Abschlussbetriebsplan unter Tage (RAG, Deutsche
Steinkohle), Zentrale Wasserhaltung Reden, Duhamel inklusive
Nordschacht, Vorlage: 0040/2018
7. Einführung eines Umweltmanagementsystems, Antrag der Fraktion
B‘90/DIE GRÜNEN, Vorlage: 0043/2018
8. Quellwasseruntersuchungen, Antrag der Fraktion B’90/DIE GRÜNEN,
Vorlage: 0048/2018
9. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
10. Niederschrift der Sitzung vom 07.02.2018 nichtöffentlicher Teil,
Vorlage: 0072/2018

Beratung und Beschlussfassung
11. Anmietung von Büro-/Kursräume für die VHS, Vorlage: 0046/2018

Informationsvorlagen
12. Umschuldung eines Investitionskredits beim Regionalverband
Saarbrücken sowie die Kreditneuaufnahme zur Finanzierung der
Maßnahmen des Finanzhaushaltes 2016 des Regionalverbandes
Saarbrücken, Vorlage: 0047/2018
13. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

07.02.2018 Regionalversammlung

Sitzung der Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2017 öffentlicher Teil,
Vorlage: 0029/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Richtlinien zur Bewirtschaftung des Schul- und Hausmeisterbudgets –
Erläuterung zur Änderung, Vorlage: 0003/2018
3. Wirtschaftsplan 2018 des Zweckverbandes eGo-Saar – elektronische
Verwaltung für Saarländische Kommunen, Vorlage: 0005/2018
4. Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2017 -2020, Vorlage: 0018/2018
5. Antrag „Schulsozialarbeiterstellen für jede Schule“, Vorlage: 0021/2018
6. Kooperationsvereinbarung im Bereich familiärer Bereitschaftspflege
zwischen dem Regionalverband Saarbrücken und dem SKF und Ausbau auf
Bereitschaftspflegestellen des SKF für Kinder über 6 Jahren,
Vorlage: 0001/2018
7. Vorschulentwicklungsplan für den Regionalverband Saarbrücken für den
Planungszeitraum 2018 – 2020, Vorlage: 0011/2018
8. Änderung der Übereinkunft und Satzung des EVTZ Eurodistrict
SaarMoselle, Vorlage: 0395/2018
9. Eurodistrikt EVTZ : Berufung und Wahl neuer Delegierter,
Vorlage: 0397/2018
10. Gemeinschaftsschule Riegelsberg – Erweiterungsbau, Vorlage: 0028/2018
11. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
12. Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2017 nichtöffentlicher Teil,
Vorlage: 0030/2018

Beratung und Beschlussfassung
13. Personalangelegenheiten

Informationsvorlagen
14. Frauenförderplan 2017-2020, Vorlage: 0025/2018
15. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

14.12.2017 Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2017 öffentlicher Teil,
Vorlage: 0384/2017

Beratung und Beschlussfassung
2. Prüfung des Jahresabschlusses 2015, Vorlage: 0297/2017
3. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss-Wahl neuer stimmberechtigter
Mitglieder, Vorlage: 0380/2017
4. Zuwendungsverträge über die Weiterführung der Arbeit der drei Kinder-
und Jugendschutzprojekte mit dem Schwerpunkt Prävention und
Intervention bei Erfahrungen mit sexueller Gewalt: • Nele (Träger: Verein
gegen sexuelle Ausbeutung von Mädchen e.V.) • Phoenix (Träger
Arbeiterwohlfahrt, Landesverband e.V.) • SOS-Kinderschutz und Beratung
Saar (Träger: SOS Kinderdorf e.V.), Vorlage: 0342/2017
5. Neufassung der Kooperationsvereinbarung Jugendberufsagentur
Saarbrücken, Vorlage: 0345/2017
6. Liquidation der Kongress- und Touristik Service Region Saarbrücken
GmbH (Kontour), Vorlage: 0314/2017
7. Vorzeitiger Verkauf der Saarlandtherme an den Betreiber, die Firma
Saarland Thermen GmbH & Co. KG, Vorlage: 0387/2017
8. Änderung des Entgeltverzeichnisses, Vorlage: 0316/2017
9. Überplanmäßige Aufwendungen im Budget 31800, Vorlage: 0374/2017
10. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018, Investitionsprogramm 2018 –
2020 und Stellenplan für 2018, Vorlage: 0151/2017
11. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
12. Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2017 nichtöffentlicher Teil,
Vorlage: 0385/2017

Beratung und Beschlussfassung
13. Mietangelegenheiten: Verlagerung des Informations- und
Medienzentrums (IMZ), Vorlage: 0386/2017

Informationsvorlagen
14. Jährliche Information über vergebene Aufträge ab 30.000 €,
Vorlage: 0383/2017
15. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)