Regionalversammlung

14.12.2017 Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2017 öffentlicher Teil,
Vorlage: 0384/2017

Beratung und Beschlussfassung
2. Prüfung des Jahresabschlusses 2015, Vorlage: 0297/2017
3. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss-Wahl neuer stimmberechtigter
Mitglieder, Vorlage: 0380/2017
4. Zuwendungsverträge über die Weiterführung der Arbeit der drei Kinder-
und Jugendschutzprojekte mit dem Schwerpunkt Prävention und
Intervention bei Erfahrungen mit sexueller Gewalt: • Nele (Träger: Verein
gegen sexuelle Ausbeutung von Mädchen e.V.) • Phoenix (Träger
Arbeiterwohlfahrt, Landesverband e.V.) • SOS-Kinderschutz und Beratung
Saar (Träger: SOS Kinderdorf e.V.), Vorlage: 0342/2017
5. Neufassung der Kooperationsvereinbarung Jugendberufsagentur
Saarbrücken, Vorlage: 0345/2017
6. Liquidation der Kongress- und Touristik Service Region Saarbrücken
GmbH (Kontour), Vorlage: 0314/2017
7. Vorzeitiger Verkauf der Saarlandtherme an den Betreiber, die Firma
Saarland Thermen GmbH & Co. KG, Vorlage: 0387/2017
8. Änderung des Entgeltverzeichnisses, Vorlage: 0316/2017
9. Überplanmäßige Aufwendungen im Budget 31800, Vorlage: 0374/2017
10. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018, Investitionsprogramm 2018 –
2020 und Stellenplan für 2018, Vorlage: 0151/2017
11. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
12. Niederschrift der Sitzung vom 21.09.2017 nichtöffentlicher Teil,
Vorlage: 0385/2017

Beratung und Beschlussfassung
13. Mietangelegenheiten: Verlagerung des Informations- und
Medienzentrums (IMZ), Vorlage: 0386/2017

Informationsvorlagen
14. Jährliche Information über vergebene Aufträge ab 30.000 €,
Vorlage: 0383/2017
15. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

Regionalverband Saarbrücken: Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017 öffentlicher Teil,
Vorlage: 0286/2017
Informationsvorlagen
2. Anpassung der Gebäudeversicherung auf einen aktuellen
Neuwert, Vorlage: 0248/2017

Beratung und Beschlussfassung
3. Errichtung einer neuen Förderschule Geistige Entwicklung
Großrosseln-Emmersweiler gemäß § 40 Abs 1 i. V. m. § 37 Abs. 1
SchoG im ehemaligen Schulgebäude der Außenstelle der Graf-
Ludwig-Gemeinschaftschule Warndt, In den Kreuzlängten 12a,
66352 Großrosseln, zum Schuljahr 2018/19., Vorlage: 0272/2017
4. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2017,
Vorlage: 0263/2017
5. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
6. Niederschrift der Sitzung vom 29.06.2017 nichtöffentlicher Teil,
Vorlage: 0287/2017

Informationsvorlagen
7. Rechtsangelegenheit: Außergerichtlicher Vergleich in der
Schadensersatzklage RV ./. Wilhelm, Vorlage: 0246/2017
8. Anmietung von zusätzlichen Räumen für das Gymnasium am
Schloss in der Talstraße 30 und 32, Vorlage: 0237/2017

Beratung und Beschlussfassung
9. Grundstücksangelegenheiten: Umwandlung eines Pachtvertrages
in einen Erbbaupachtvertrag, Vorlage: 0199/2017
10. Herstellung des Benehmens gem. § 21 Abs. 3
Schulordnungsgesetz
10.1. Übertragung der Schulleiterstelle am Albert-Einstein-
Gymnasium Völklingen, Vorlage: 0267/2017
10.2. Übertragung der Schulleiterstelle am Marie-Luise-Kaschnitz-
Gymnasium Völklingen Herstellung des Benehmens gem. § 21
Abs. 3 Schulordnungsgesetz, Vorlage: 0268/2017
10.3. Übertragung der Schulleiterstelle am Warndt-Gymnasium
Völklingen Herstellung des Benehmens gem. § 21 Abs. 3
Schulordnungsgesetz, Vorlage: 0269/2017
11. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

Regionalverband Saarbrücken, Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2017 öffentlicher Teil,
Vorlage: 0229/2017

Informationsvorlagen
2. Erweiterung des Versicherungsschutzes von Kfz-Schäden auf
Dienstfahrten, Vorlage: 0214/2017

Beratung und Beschlussfassung
3. Änderung der Richtlinien für die Benutzung der Säle und der Richtlinien
für die Außenflächen des Saarbrücker Schlosses, Vorlage: 0219/2017
4. Vorstellung der Evaluation des Verfahrens „Familienrat“,
Vorlage: 0220/2017
5. Soziale Teilhabe, Co Finanzierung aus dem Haushalt des
Regionalverbandes, Vorlage: 0228/2017
6. Schulentwicklungsplan 2017, Vorlage: 0187/2017
7. Beitritt zur neuen Verwaltungsvereinbarung Schulbuchausleihe,
Vorlage: 0188/2017
8. Errichtung einer Gebundenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2018/19 gem.
Verordnung – Schulordnung – über die Gebundene Ganztagsschule
(Ganztagsschulverordnung), Vorlage: 0189/2017
9. Festlegung der Aufnahmekapazität der öffentlichen Gemeinschaftsschulen
und Gymnasien ab dem Schuljahr 2017/2018 – Änderung des Beschlusses
des Regionalverbandsausschusses vom 02.02.2017, hier: Herstellung des
Benehmens gem. § 3 Abs. 1 AufnahmenVO, Vorlage: 0225/2017
10. Grenzüberschreitende Aktivitäten im Regionalverband Saarbrücken –
Projektaufrufe, Vorlage: 0203/2017
11. Europäischer Leitgedanke als Impuls für den Eurodistrict SaarMoselle,
Vorlage: 0204/2017
12. Vertrag über die Weiterführung der Arbeit des Projektes
SchülerInnenzentrum „Grünes Haus“ in Völklingen, Vorlage: 0211/2017
13. Vertrag über die Weiterführung des Projektes Gemeinwesenarbeit (GWA)
Sulzbach, Vorlage: 0212/2017
14. Änderung der „Richtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken zur
Beauftragung seiner Städte und Gemeinden im Sinne des § 71 SGB XII und
zur Förderung von Maßnahmen der gesellschaftlichen Teilhabe von
Seniorinnen und Senioren“, Vorlage: 0215/2017
15. Hofrevitalisierung Rathaus und Rathausschule Sulzbach,
Vorlage: 0227/2017
16. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
17. Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2017 nichtöffentlicher Teil,
Vorlage: 0230/2017

Beratung und Beschlussfassung
18. Personalangelegenheiten
19. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

Regionalverband Saarbrücken, Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 06.04.2017 öffentlicher Teil, Vorlage:
0157/2017
Informationsvorlagen
2. Jahresbericht des Beauftragten für die Belange von Menschen mit
Behinderungen, Vorlage: 0027/2017

Beratung und Beschlussfassung
3. Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Gewährleistung von Teilhabe
an weiteren vier Schulen im Regionalverband Saarbrücken zum
01.08.2017, Vorlage: 0133/2017
4. Änderungen in der Satzung des Regionalverbandes Saarbrücken über die
Errichtung eines Hilfsfonds „Menschen helfen Menschen“,
Vorlage: 0129/2017
5. Kooperationsvereinbarung zwischen dem Regionalverband Saarbrücken
und dem Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt zur Durchführung einer
Freizeitmaßnahme für 28 Kinder aus dem Gebiet des Regionalverbandes
Saarbrücken, Vorlage: 0137/2017
6. Erlass der „Richtlinien zur saarländischen Verordnung über die
Anerkennung und Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag
sowie über die Förderung von Initiativen des Ehrenamts und der
Selbsthilfe nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch“, Vorlage: 0154/2017
7. Erlass der „Richtlinien des Regionalverbandes Saarbrücken über die
Förderung von Angeboten zur Unterstützung im Alltag sowie über die
Förderung von Initiativen des Ehrenamts und der Selbsthilfe nach dem
Elften Buch Sozialgesetzbuch“, Vorlage: 0155/2017
8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
9. Niederschrift der Sitzung vom 06.04.2017 nichtöffentlicher Teil,
Vorlage: 0158/2017
10. Verschiedenes

Regionalversammlung

Regionalverband Saarbrücken, Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil

  1. Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2017, Vorlage: 0118/2017
    Beratung und Beschlussfassung
  2. Neufassung der Richtlinien über die Verwendung des Aufkommens aus der Feuerschutzsteuer gem. § 48 Abs. 2 SBKG, Vorlage: 0034/2017
  3. Änderung der Richtlinien zur Vergabe des Kulturpreises des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0294/2016
  4. Änderung des Entgeltverzeichnisses, Vorlage: 0110/2017
  5. Antrag der Stadt Sulzbach über den Anbau einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0095/2017
  6. Zweiter Kooperationsvertrag über die Verlängerung der Arbeit des Kinder- und Elternbildungszentrums Dudweiler – KIEZ, Vorlage: 0062/2017
  7. Festsetzung der Höhe des monatlichen Pauschalbeitrages für laufende Leistungen im Rahmen der Vollzeitpflege oder bei einer geeigneten Pflegeperson ab 01.04.2017, Vorlage: 0081/2017
  8. Beteiligungsbericht des Regionalverbandes Saarbrücken 2015 Vorlage: 0037/2017
  9. EU-weites Vergabeverfahren für die Unterhalts- und Ferienreinigung in 17 Schulen des Regionalverbandes Saarbrücken ab 01.01.2018 Vorlage: 0093/2017
  10. Errichtung einer Fachoberschule – Fachrichtung Französisch und Wirtschaft und Verwaltung am Berufsbildungszentrum Sulzbach hier: Herstellung des Einvernehmens nach § 40 Schulordnungsgesetz Vorlage: 0102/2017
  11. Schulentwicklungsplanung – Einrichtung von Oberstufen an Gemeinschaftsschulen gem. § 2 Abs. Gemeinschaftsschulverordnung (GemSVO) Änderung Zuschnitts der Oberstufenverbünde, hier: Herstellung des Benehmens, Vorlage: 0103/2017
  12. Gewährung von Zuschüssen an die politischen Jugendverbände Vorlage: 0116/2017
  13. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil

Informationsvorlagen
14. Kreditaufnahme zur Finanzierung der Maßnahmen des Finanzhaushaltes 2015 des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0033/2017

Beratung und Beschlussfassung
15. Übertragung der Schulleiterstelle an den Günter-Wöhe-Schulen für Wirtschaft –
Herstellung des Benehmens gem. § 21 Abs. 3 Schulordnungsgesetz, Vorlage:
0091/2017
16. Zustimmung des Regionalverbandes Saarbrücken als Grundstückseigentümer
zur Belastung des zu Gunsten der Saarland-Heilstätten GmbH bestehenden
Erbbaurechts betreffend die Grundstücke Gemarkung Saarbrücken-St. Arnual
(„Sonnenberg“), Vorlage: 0097/2017
17. Anmietung von Büroflächen für das Sozialraumbüro Großbezirk 3 – Ost Vorlage:
0113/2017
18. Personalangelegenheiten
19. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

Regionalverband Saarbrücken, Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2016, Vorlage: 0030/2017

Beratung und Beschlussfassung

2. Prüfung des Jahresabschlusses 2014, Vorlage: 0354/2016
3. Beitritt zu den Regelungen des Landkreistages bezüglich der „Einvernehmlichen
Festsetzung der laufenden Geldleistungen für Tagesmütter/Tagesväter durch die
Träger der öffentlichen Jugendhilfe“ und somit Herstellung des Einvernehmens
auf Landkreisebene ab dem 1.1.2017, Vorlage: 0004/2017

4. Kooperationsvertrag mit dem Trägerverbund (Diakonisches Werk an der Saar
gGmbH, Partnerschaftliche Erziehungshilfe e.V., SOS Kinderdorf Saarbrücken)
betreffend die Kinder- und Jugendschutzstelle inklusive Zusatzangebot
Notschlafstelle, Vorlage: 0417/2016

Informationsvorlagen
5. Jahresbericht des Beauftragten für die Belange von Menschen mit
Behinderungen, Vorlage: 0027/2017
6. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil

7. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalversammlung

Regionalverband Saarbrücken, Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2016
Informationsvorlagen
2. Anordnung des Regionalverbandsdirektors in dringenden Fällen für das
Haushaltsjahr 2016 (§180 Abs.1 i.V.m. §213 Abs.6 KSVG)

Beratung und Beschlussfassung
3. Vorzeitiger Verkauf der Saarlandtherme an den Betreiber, die Firma Saarland
Thermen GmbH & Co. KG
4. Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
5. Verwaltungsrat der Sparkasse Saarbrücken
6. Temporäre überplanmäßige Aufwendungen für Inobhutnahmen und
Versorgung/Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer/innen im Jahr
2016
7. Überplanmäßige Aufwendungen für Personalkostenzuschüsse Kitas im Jahr 2016
incl. Mittel zur Bildung von Rückstellungen
8. Übergang des Betriebs und Betreuung des Wohngeldfachverfahrens vom
Informations- und Kommunikationsinstitut der Landeshauptstadt Saarbrücken
auf den Regionalverband Saarbrücken
9. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017, Investitionsprogramm 2017 – 2020
und Stellenplan für 2017
10. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

B. Nichtöffentlicher Teil
Informationsvorlagen
11. Halbjährliche Information über vergebene Aufträge ab 30.000 €

Beratung und Beschlussfassung
12. Verschiedenes

Regionalversammlung

Regionalverband Saarbrücken, Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung
1. Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2016 öffentlicher Teil
2. Vertrag zur Durchführung des Bereitschaftsdienstes des Regionalverbandes
Saarbrücken, Fachdienst Jugend
3. Fortführung der Jugendberufsagentur Saarbrücken und Abschluss der
Kooperationsverträge mit dem Zentrum für Bildung und Beruf Saar gGmbH in
Burbach und dem Diakonischen Werk an der Saar gGmbH über die
Jugendberufshilfe im Rahmen der Jugendberufsagentur Saarbrücken
4. Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Gewährleistung von Teilhabe an acht
Schulen im Regionalverband Saarbrücken zum 01.02.2017
5. Neufassung der Satzung des Regionalverbandes Saarbrücken über die Bestellung
einer/eines Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen
6. Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
7. Verwaltungsrat der Sparkasse Saarbrücken
8. Eurodistrict SaarMoselle: Berufung und Wahl von Delegierten
9. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung
10. Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2016 nichtöffentlicher Teil
11. Verschiedenes

Pressemitteilung vom 03.03.2016

Schulstandort Berufsbildungszentrum Völklingen (BBZ-Völklingen) ‚Am Bachberg‘ bleibt erhalten und wird ausgebaut

Solide Standortplanung benötigt Vorgaben des Bildungsministeriums zur Schülerzahlentwicklung – derzeit noch Bedarfsplanung für Nachmittagsbetreuung und Oberstufenräume im Gange.

Peter Walz, Vorstandsmitglied

Peter Walz, Vorstandsmitglied

Angesichts der Verunsicherung über die Zukunft des Schulstandortes des Berufsbil-dungszentrums ‚Am Bachberg‘ in Völklingen betont die CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken: „Wir stehen zum Schulstandort des BBZ-Völklingen und können mitteilen, dass sich am Grundsatzbeschluss der Regionalversammlung nichts geändert hat. Der Standort soll erhalten bleiben, ausgebaut und saniert werden“, kündigt Peter Walz, Mitglied der CDU-Fraktion im Regionalverband aus Völklingen an. weiterlesen