Regionalversammlung

15.11.2018 Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil

  1. Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2018, Vorlage: 0331/2018

Beratung und Beschlussfassung
2. Wahl des Wahlleiters für die Kommunalwahl 2019 und seines Vertreters, Vorlage: 0294/2018
3. Kooperationsvertrag über die Verlängerung der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Völklingen-Innenstadt, Vorlage: 0220/2018
4. Kooperationsvertrag über die Weiterführung der Arbeit des Jugendkulturcafés Exodus, Vorlage: 0221/2018
5. Kooperationsvereinbarung über die Verlängerung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinwesenarbeit Wehrdener Berg,
Vorlage: 0222/2018
6. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Völklingen, Vorlage: 0223/2018
7. Vertrag über die Weiterführung der Kinderhäuser Brebach und Malstatt, Vorlage: 0245/2018
8. Verstetigung der Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Teilhabeunterstützung an 12 Schulen im Regionalverband Saarbrücken,
Vorlage: 0264/2018
9. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Alt-Saarbrücken, Vorlage: 0266/2018
10. Kooperationsverträge der sieben bestehenden Saarbrücker GWA-Einrichtungen zu deren Fortführung und Kooperationsvertrag zur
Neueinrichtung einer GWA Dudweiler-Mitte für die Vertragslaufzeit 1.1.2019 bis 31.12.2020, Vorlage: 0272/2018
11. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 – fortgeschriebene Maßnahmenliste, Vorlage: 0271/2018
12. Errichtung eines Schulzentrums in Saarbrücken-West in Kooperation mit der Landeshauptstadt Saarbrücken, Vorlage: 0275/2018
13. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen – Resolution: Kosten-Nutzen-Analyse für Köllertalbahn-Reaktivierung,
Vorlage: 0246/2018
14. Resolution zum 100. Jahrestag „Ende des Ersten Weltkrieges“, Bekenntnis zur Bedeutung der grenzüberschreitenden
Zusammenarbeit, Vorlage: 0316/2018
15. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Rechnungsprüfungsausschuss

29.10.2018 Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Bestellung eines besonderen Vorsitzenden nach §101, Abs. 1 S.4 KSVG, Vorlage: 0297/2018
  2. Prüfung des Jahresabschlusses 2016, Vorlage: 0298/2018
  3. Verschiedenes

Regionalverbandsausschuss

25.10.2017 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung
1. Verwendung des Anteils am Aufkommen der Feuerschutzsteuer für das Haushaltsjahr 2018, Vorlage: 0295/2018
2. Vergabe des Kulturpreises 2018 des Regionalverbandes Saarbrücken für Kunst, Vorlage: 0299/2018
3. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

4. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 1 – fortgeschriebene Maßnahmenliste, Vorlage: 0271/2018

Vorberatungen
5. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage: 0153/2018

Beratung und Beschlussfassung
6. Übertragung der Schulleiterstelle am Technisch-gewerblichen Berufsbildungszentrum I Saarbrücken Herstellung des Benehmens gem. § 21 Abs. 3 Schulordnungsgesetz,  Vorlage: 0308/2018
7. Personalangelegenheiten
8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Kooperationsrat

19.10.2018 Sitzung des Kooperationsrates

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung
1. Niederschrift zur Sitzung des Kooperationsrates am 22.06.2018 ,Vorlage: 0226/2018
2. Änderung des Flächennutzungsplans in Heusweiler, Ortsteil Heusweiler, Bereich „ehemaliges Schwimmbad“ Änderungs- und
Auslegungsbeschluss, Vorlage: 0281/2018

Informationsvorlagen
3. Interkommunale Zusammenarbeit zur Steuerung der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Planverband – Rückblick
Expertenwerkstatt, Vorlage: 0280/2018
4. Interkommunale Zusammenarbeit zur Steuerung der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Planungsverband – Weitere
Vorgehensweise, Vorlage: 0283/2018
5. Kurzvorstellung des Herbstprogrammes der vhs Regionalverband Saarbrücken, Vorlage: 0195/2018

6. Änderung des Flächennutzungsplans in der Landeshauptstadt Saarbrücken, Unterrichtung. Vorlage: 0279/2018
7. Entwurf einer Verordnung zur Errichtung von Photovoltaik (PV) auf Agrarflächen (VOEPV) – externe Anhörung des Regionalverbandes
Saarbrücken als Planungsverband, Vorlage: 0282/2018
8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Regionalverbandsausschuss

27.09.2018 Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

  1. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Saarbrücken – Irgenhöhe im Jahr 2018, Vorlage 0238/2018
  2. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

3. Kooperationsvertrag über die Verlängerung der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Völklingen-Innenstadt, Vorlage 0220/2018

4. Kooperationsvertrag über die Weiterführung der Arbeit des Jugendkulturcafés „Exodus“, Vorlage 0221/2018

5. Kooperationsvereinbarung über die Verlängerung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinwesenarbeit Wehrdener
Berg, Vorlage: 0222/2018
6. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Völklingen, Vorlage: 0223/2018
7. Vertrag über die Weiterführung der Kinderhäuser Brebach und Malstatt, Vorlage: 0245/2018
8. Verstetigung der Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Teilhabeunterstützung an 12 Schulen im Regional-
verband Saarbrücken, Vorlage: 0264/2018
9. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Alt-Saarbrücken, Vorlage: 0266/2018
10. Kooperationsverträge der sieben bestehenden Saarbrücker GWA-Einrichtungen zu deren Fortführung und Kooperations-
vertrag zur Neueinrichtung einer GWA Dudweiler-Mitte für die Vertragslaufzeit 1.1.2019 bis 31.12.2020,
Vorlage: 0272/2018
11. Errichtung eines Schulzentrums in Saarbrücken-West in Kooperation mit der Landeshauptstadt Saarbrücke,
Vorlage: 0275/2018
12. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen – Resolution: Kosten-Nutzen-Analyse für Köllertalbahn-Reaktivierung,
Vorlage: 0246/2018

Vorberatungen
13. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019,
Vorlage: 0153/2018

Beratung und Beschlussfassung
14. Personalangelegenheiten
15. Verschiedenes

 

Gesundheitsausschuss

25.09.2018 Sitzung des Gesundheitsausschusses

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil
Vorberatungen

  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage: 0153/2018
  2. Förderung einer Maßnahme der Neuen Arbeit Saar gGmbH (NAS) „Wohnortnahe Versorgung und Begegnungsecke für ältere Menschen“ in Saarbrücken – Irgenhöhe im Jahr 2018, Vorlage: 0238/2018

Informationsvorlagen
3. Förderung der Drogenhilfe Saarbrücken gGmbH, Brauerstraße (DHZ), sowie der Psychosozialen Beratungsstellen Saarbrücken und
Völklingen (PSB) im Jahr 2018, Vorlage: 0244/2018
4. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

Jugendhilfeausschuss

24.09.2018 Sitzung des Jugendhilfeausschusses

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

  1. Niederschrift zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 11.06.2018, Vorlage 0219/2018
  2. Filmvorführung „Kindertagespflege: Kompetenzorientierte Qualifizierung im Regionalverband Saarbrücken“, Vorlage 0265/2018
  3. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage 0153/2018/1
  4. Verstetigung der Einrichtung von Infrastrukturangeboten zur Teilhabeunterstützung an 12 Schulen im Regionalverband Saarbrücken, Vorlage 0264/2018
  5. Vertrag über die Weiterführung der Kinderhäuser Brebach und Malstatt, Vorlage 0245/2018
  6. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Völklingen, Vorlage 0223/2018
  7. Vertrag über die Weiterführung des Kinderhauses Alt-Saarbrücken, Vorlage 0266/2018
  8. Kooperationsvertrag über die Verlängerung der Gemeinwesenarbeit im Stadtteil Völklingen-Innenstadt, Vorlage 0220/2018
  9. Kooperationsvertrag über die Weiterführung der Arbeit des Jugendkulturcafés Exodus, Vorlage 0221/2018
  10. Kooperationsverträge der sieben bestehenden Saarbrücker GWA-Einrichtungen zu deren Fortführung und Kooperationsvertrag zur Neueinrichtung einer GWA Dudweiler-Mitte für die Vertragslaufzeit 01.01.2019 bis 31.12.2020, Vorlage 0272/2018
  11. Kooperationsvereinbarung über die Verlängerung der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinwesenarbeit Wehrdener Berg, Vorlage 0222/2018
  12. Bericht aus dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung, Vorlage 0256/2018
  13. Verschiedenes

Schul- und Bauausschuss

20.09.2018 gemeinsame Sitzung von Schul- und Bauausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019-2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage 0153/2018
  2. Errichtung eines Schulzentrums im Stadtbezirk Saarbrücken-West in Kooperation mit der Landeshauptstadt Saarbrücken, Vorlage 0275/2018
  3. Kommunalinvestionsförderungsgesetz Kapitel 1 – fortgeschriebene Maßnahmenliste, Vorlage 0271/2018
  4. SEP – Schulentwicklungsraum Völklingen. Raumbedarf am Warndtgymnasium Völklingen, Vorlage 0274/2018
  5. Schülerzahlen der Allgemeinbildenden Schulen 2018/19, Vorlage 0277/2018
  6. Verschiedenes

Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss

19.09.2018 Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Regionalentwicklung und Planung

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019-2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage 0153/2018
  2. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Kosten-Nutzen-Analyse für eine Reaktivierung der Köllertalbahn, Vorlage 0246/2018
  3. Verschiedenes

Sozialausschuss

17.09.2018 Sozialausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2019, Investitionsprogramm 2019 – 2022 und Stellenplan für 2019, Vorlage: 0153/2018
  2. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)