21.03.2019 Regionalverbandsausschuss

Sitzung des Regionalverbandsausschusses

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung
1. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Abhängigkeitserkrankungen und Pathologisches Glücksspielen in Saarbrücken in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0068/2019
2. Förderung der Beratungs- und Interventionsstelle für Stricher (Projekt BISS) in alleiniger Trägerschaft der AIDS-Hilfe Saar e.V., Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0069/2019
3. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Suchtkranke, Suchtgefährdete und ihre Angehörige in Völklingen in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0066/2019
4. Förderung der Beratungsstelle für Prostituierte der Aldona e.V. (vormals Hurenselbsthilfe e.V.), Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0070/2019
5. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)
Nichtöffentlicher Teil
Vorberatungen
6. Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen zur Änderung der Geschäftsordnung, Vorlage: 0078/2019

Beratung und Beschlussfassung
7. Personalangelegenheiten
8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

18.03.2019 Sozialausschuss

Sitzung des Sozialausschusses

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Förderung der Schuldnerberatungsstelle im Regionalverband Saarbrücken, Vorlage: 0074/2019
  2. Bericht Ombudsmann im Sozialamt und im Jobcenter, Vorlage: 0075/2019
  3. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

13.03.2019 Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Regionalentwicklung

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Zweckverband Regionalentwicklung Warndt – Bericht des Verbandsvorstehers, Vorlage: 0057/2019
  2. Kulturpreis für Musik des Regionalverbandes Saarbrücken 2019, Vorlage: 0056/2019
  3. Zukunft des Bertha-Bruch-Tierheims dauerhaft sichern – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2019, Vorlage: 0058/2019
  4. Busbeschleunigungskonzept erstellen – Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2019, Vorlage: 0059/2019
  5. Fußgängerbrücke zwischen Hanweiler und Welferding – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2019, Vorlage: 0063/2019
  6. Förderung von Blumenwiesen – Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2019, Vorlage: 0067/2019
  7. Terminübersicht der Kampagne „Hände hoch für’s Handwerk“ im Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0065/2019
  8. Verschiedenes

Gesundheitsausschuss

Sitzung des Gesundheitsausschusses

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

Vorberatungen

  1. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Abhängigkeitserkrankungen und Pathologisches Glücksspielen in Saarbrücken in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0068/2019
  2. Förderung der Beratungs- und Interventionsstelle für Stricher (Projekt BISS) in alleiniger Trägerschaft der AIDS-Hilfe Saar e.V., Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0069/2019
  3. Förderung der Beratungsstelle für Prostituierte der Aldona e.V. (vormals Hurenselbsthilfe e.V.), Saarbrücken in 2019, Vorlage: 0070/2019
  4. Förderung der psychosozialen Beratungs- und Behandlungsstelle für Suchtkranke, Suchtgefährdete und ihre Angehörige in Völklingen in Trägerschaft des Caritasverbandes für Saarbrücken und Umgebung e.V. in 2019, Vorlage: 0066/2019

    Informationsvorlagen

  5. Bericht der SHG-Geschäftsführung, Vorlage: 0062/2019
  6. Info: Förderung der Beratungsstelle für vergewaltigte und misshandelte Frauen und Mädchen der Notrufgruppe e.V., Saarbrücken, in 2019, Vorlage: 0071/2019
  7. Info: Förderung des Projekts „Fit und vital älter werden„ in Trägerschaft des Saarländischen Turnerbundes e.V. im Jahr 2019, Vorlage: 0072/2019
  8. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

21.02.2019 Regionalversammlung

Sitzung der Regionalversammlung

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

  1. Einwohnerfragestunde, Vorlage: 0052/2019
  2. Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018 öffentlicher Teil, Vorlage: 0053/2019

    Beratung und Beschlussfassung

  3. Eurodistrikt EVTZ : Berufung und Wahl neuer Delegierter, Vorlage: 0003/2019
  4. Wahl der Regionalverbandsdirektorin / des Regionalverbandsdirektors – Kostenerstattung, Vorlage: 0004/2019
  5. Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverbandes eGo-Saar – elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen, Vorlage: 0026/2019
  6. Verstetigung der Einrichtung eines Infrastrukturangebotes zur Teilhabeunterstützung an der FGTS Saarbrücken-Rastpfuhl, Vorlage: 0008/2019
  7. Erstattung des Trägeranteils an den Personalkosten freier Träger bei der Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze, Vorlage: 0017/2019
  8. Ausweitung der Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten auf Kommunen, Vorlage: 0037/2019
  9. Ausbau der Präventionskette durch ein neues Projekt „Ein Haus für Kinder“ des Trägers PÄDSAK e.V. für die Altersgruppe 3 – 6 im Wohngebiet Wackenberg aus den Mitteln für sozialräumliche Prävention. Vorlage: 0024/2019
  10. Ausbau der Gemeinschaftsschule Quierschied, Vorlage: 0032/2019
  11. Errichtung einer Europäischen Schule, Vorlage: 0036/2019
  12. Ausschreibungsverfahren über die Lieferung von Schulessen für die Gemeinschaftsschule Quierschied zum Schuljahr 2019/2020, Vorlage: 0041/2019
  13. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

    Nichtöffentlicher Teil

  14. Niederschrift der Sitzung vom 13.12.2018 nichtöffentlicher Teil, Vorlage: 0054/2019

    Informationsvorlagen

  15. Kreditneuaufnahme zur Finanzierung der Maßnahmen des Finanzhaushaltes 2017 des Regionalverbandes Saarbrücken, Vorlage: 0050/2019
  16. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

14.02.2019 Regionalverbandsausschuss

Sitzung des Regionalverbandsausschusses

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung

  1. Verwendung der Restmittel aus der Feuerschutzsteuer 2017, Vorlage: 0027/2019
  2. Ausschreibung nach UVgO zur Erstellung einer Tourismusstrategie Regionalverband und Landeshauptstadt Saarbrücken 2025, Vorlage: 0016/2019
  3. Grenzüberschreitende Aktivitäten im Regionalverband Saarbrücken – Projektaufruf GrenzRegion 2018/2019, Vorlage: 0018/2019
  4. Anbindung der Schulen an das Glasfasernetz in Zuge des Programms „Gigabitpakt Schulen Saar“, Vorlage: 0029/2019

    Informationsvorlagen

  5. Einstellung der Lieferung von elektrischer Energie und Erdgas für Schulen und Dienststellen des Regionalverbandes Saarbrücken durch die DEG Deutsche Energie zum 21.12.2018 bzw.22.12.2018, Vorlage: 0025/2019
  6. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

    Nichtöffentlicher Teil
    Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

  7. Ausbau der Präventionskette durch ein neues Projekt „Ein Haus für Kinder“ des Trägers PÄDSAK e.V. für die Altersgruppe 3 – 6 im Wohngebiet Wackenberg aus den Mitteln für sozialräumliche Prävention. Vorlage: 0024/2019
  8. Verstetigung der Einrichtung eines Infrastrukturangebotes zur Teilhabeunterstützung an der FGTS Saarbrücken-Rastpfuhl, Vorlage: 0008/2019
  9. Erstattung des Trägeranteils an den Personalkosten freier Träger bei der Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze, Vorlage: 0017/2019
  10. Ausbau der Gemeinschaftsschule Quierschied, Vorlage: 0032/2019
  11. Festlegung der Aufnahmekapazitäten der öffentlichen Gemeinschaftsschulen und Gymnasien für das Schuljahr 2019/2020 hier: evt. Abweichungen von der grundsätzlich festgelegten maximalen Zügigkeit, Vorlage: 0039/2019
  12. Errichtung einer europäischen Schule, Vorlage: 0036/2019
  13. Ausschreibungsverfahren über die Lieferung von Schulessen für die Gemeinschaftsschule Quierschied zum Schuljahr 2019/2020, Vorlage: 0041/2019
  14. Ausweitung der Richtlinien zur Förderung von frühkindlichen Brückenangeboten auf Kommunen, Vorlage: 0037/2019
  15. Wahl der Regionalverbandsdirektorin / des Regionalverbandsdirektors – Kostenerstattung, Vorlage: 0004/2019
  16. Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverbandes eGo-Saar – elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen, Vorlage: 0026/2019

    Beratung und Beschlussfassung

  17. Personalangelegenheiten
  18. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)

13.02.2019 Schul- und Bauausschuss

Gemeinsame Sitzung von Schul- und Bauausschuss

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Anbindung der Schulen an das Glasfasernetz in Zuge des Programms „Gigabitpakt Schulen Saar“, Vorlage: 0029/2019
  2. Ausbau der Gemeinschaftsschule Quierschied, Vorlage: 0032/2019
  3. Errichtung einer europäischen Schule, Vorlage: 0036/2019
  4. Festlegung der Aufnahmekapazitäten der öffentlichen Gemeinschaftsschulen und Gymnasien für das Schuljahr 2019/2020. Hier: Evt. Abweichungen von der grundsätzlich festgelegten maximalen Zügigkeit, Vorlage: 0039/2019
  5. Ausschreibungsverfahren über die Lieferung von Schulessen für die Gemeinschaftsschule Quierschied zum Schuljahr 2019/2020, Vorlage: 0041/2019
  6. Einstellung der Lieferung von elektrischer Energie und Erdgas für Schulen und Dienststellen des Regionalverbandes Saarbrücken durch die DEG Deutsche Energie zum 21.12.2018 bzw.22.12.2018, Vorlage: 0025/2019
  7. Stand der Baumaßnahmen 2018 mit Ausblick nach 2019, Vorlage: 0031/2019
  8. Verschiedenes

06.02.2019 Umwelt- und Regionalentwicklungsausschuss

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Regionalentwicklung

TAGESORDNUNG:

Nichtöffentlicher Teil

  1. Grenzüberschreitende Aktivitäten im Regionalverband Saarbrücken – Projektaufruf GrenzRegion 2018/2019, Vorlage: 0018/2019
  2. Ausschreibung nach UVgO zur Erstellung einer Tourismusstrategie Regionalverband und Landeshauptstadt Saarbrücken 2025, Vorlage: 0016/2019
  3. Ausschreibung eines Rahmenvertrages nach UVgO zur Vergabe von Leistungen im touristischen Marketing für den Regionalverband Saarbrücken, Vorlage: 0015/2019
  4. Neukonzeption Schäfertrail, Vorlage: 0022/2019
  5. Sachstand zur Interkommunalen Gewerbe- und Industrieflächenuntersuchung in der Wirtschaftsregion Saarbrücken, Vorlage: 0396/2018
  6. Verschiedenes

01.02.2019 Kooperationsrat

Sitzung des Kooperationsrates

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil
Beratung und Beschlussfassung

  1. Niederschrift zur Sitzung des Kooperationsrates am 07.12.2018, Vorlage: 0000/2019
  2. Änderung des Flächennutzungsplans in Heusweiler, Ortsteil Holz, Bereich „Saarstraße“ Änderung und Auslegungsbeschluss, Vorlage: 0391/2018
  3. Interkommunale Zusammenarbeit zur Steuerung der Zentren- und Einzelhandelsentwicklung im Planungsverband – Sachstand, Vorlage: 0392/2018

    Informationsvorlagen

  4. Sachstand zur Interkommunalen Gewerbe- und Industrieflächenuntersuchung in der Wirtschaftsregion Saarbrücken, Vorlage: 0396/2018
  5. Tourismusstrategie Regionalverband und Landeshauptstadt Saarbrücken 2025, Vorlage: 0356/2018
  6. Verschiedenes (Mitteilungen und Anfragen)